Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 16.07.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.    Einwohnerfragestunde
2.    Schulsozialarbeit; Jahresbericht 2018
3.    Projekt „Lernen und Freizeit“; Gebührenanpassung
4.    Blanc-und-Fischer-Schule; Vergaben Ausschreibungspaket 2
4.1.    Vergabe Gewerk 9: „Rollladenarbeiten“ BA 1 + 3
4.2.    Vergabe Gewerk 15: „Estricharbeiten“ BA 1 – 3
4.3.    Vergabe Gewerk 16; „Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten, Klempnerarbeiten“ BA 1 – 3
4.4.    Vergabe Gewerk 18: „Sanitäre Anlagen, Sanitärinstallation“ BA 1 – 3
4.5.    Vergabe Gewerk 19: „Heizungsanlage“ BA 1 - 3
4.6.    Vergabe Gewerk 20: „Raumlufttechnische Anlagen“     
          BA 1 – 3
4.7.    Vergabe Gewerk 21: „Elektroinstallation“ BA 1 – 3
4.8.    Vergabe Gewerk 2: „Vorgehängte hinterlüftete Fassade“ BA 1 – 3
4.9.    Vergabe Gewerk 4: „Gerüstbauarbeiten“ BA 1 - 3
5.    Bebauungsplan „Ortsmittelpunkt“, 3. Änderung;
5.1.    Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung
5.2.    Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigenTräger  öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen/gemachtenÄußerungen
5.3.    Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 4 GemO
6.    Gewerbegebiet „Riegel“; Vergabe Ingenieurleistungen für Regenwasserbehandlung
7.    Bauhof, Beschaffung eines Traktors mit Frontlader; Vergabe des Auftrags
8.    Baugebiet „Kürnbacher Weg II“; Baubeschluss Abschnitt B
9.    Baugesuche  
10.  Mitteilungen der Verwaltung
11.  Verschiedenes

Sulzfeld, 10.07.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 21.05.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.        Einwohnerfragestunde
2.        Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 09.04.2019 gefassten Beschlüsse
3.        Versorgungsbetriebe; 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019
4.        Bebauungsplan Gewerbegebiet "Riegel"; 1. Änderung
4.1.     Aufhebung der Beschlüsse vom 07.11.2017 gem. § 2 Abs.1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
4.2.     Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens nach § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO
4.3.     Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
5.        Kindergarten
5.1.     Kindergartenbedarfsplanung
5.2.     Kindergartengebühren; Festlegung der Gebühren für die
           Betreuung in der Krippe und im Kindergarten in den
           Jahren 2019/20
6.        Blanc- und Fischer Schule
6.1.     Aufnahme eines KfW-Förderdarlehens
6.2.     Generalsanierung; Vergaben
6.2.1.  Vergabe Gewerk 1: „Wärme-Dämm Verbundsysteme“
6.2.2.  Vergabe Gewerk 2: „Vorgehängte hinterlüftete Fassaden"
6.2.3.  Vergabe Gewerk 3: „Metallbau- und Verglasungsarbeiten“
6.2.4.  Vergabe Gewerk 4: „Gerüstbauarbeiten“
6.2.5.  Vergabe Gewerk 5: „Rohbauarbeiten“
6.2.6.  Vergabe Gewerk 6: „Schadstoffsanierung – Fenster-bau“
6.2.7.  Vergabe Gewerk 7: „Rückbau – Abbrucharbeiten“
6.2.8.  Vergabe Gewerk 8: „Betonsanierung/Betonerhaltungsarbeiten"     
7.        Bauhof; Beschaffung eines Kommunalfahrzeugs mit Abrollsystem
           Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Vergabe des Lieferauftrags
8.        Baugesuche
9.        Mitteilungen der Verwaltung
10.      Verschiedenes

Sulzfeld, 14.05.2019
gez.
Sarina Pfründer 
Bürgermeisterin



Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 09.04.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungs-saal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.    Einwohnerfragestunde
2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2019 gefassten Beschlüsse
3.    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019; Verab-schiedung
4.    Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2019; Verab-schiedung
5.    Bebauungsplan „Ortsmittelpunkt“, 3. Änderung; Aufstel-lungsbeschluss
5.1.    Billigung des Änderungs-Entwurfes
5.2.    Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öf-fentlichkeit in Form einer öffentlichen Auslegung ge-mäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
6.    Hauptstraße; Beantragung Tempo 30
7.    Sanierungsgebiet II; Satzung zur förmlichen Festle-gung des Sanierungsgebietes „Umfeld Ortskern“
8.    Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen
8.1.    Änderung der Gesellschafterstruktur
9.    Baugesuche
9.1.    Antrag auf Genehmigung zum Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Einbau Wohnung im Dachge-schoss, Aufbau von 3 Dachgauben und Anbau Balkon auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 231/1, Hauptstraße 60; Sanierungsrechtliche Genehmigung
10.    Mitteilungen der Verwaltung
11.    Verschiedenes

Sulzfeld, 02.04.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 19.03.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.02.2019 gefassten Beschlüsse
3. WFG Bruchsal; JugendTechnikSchule
4. Jugendbeteiligungsprojekt 8er Rat; Evaluation und Jugendforum am 09.04.2019
5. Stellplatzsatzung; Verabschiedung
6. Haushalt 2019; Beratung
7. Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe 2019; Beratung
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Umbau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück,
Flst.-Nr. 5760/2, Neue Bahnhofstraße 15
8.2. Antrag auf Nutzungsänderung; Einbau eines Büros in ehem. Praxis für Physiotherapie auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 228, Mühlbacher Straße 8
8.3. Antrag auf Umbau einer Scheune zum Wohnhaus, Änderung Treppenaufgang und Aufzug auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 619/1, Friedrichstraße 29a
8.4. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19539, Goethestraße 20;
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. des Dachüberstandes, Beb.-Plan: „Kürnbacher Weg II“
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes

Sulzfeld, 12.03.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin

 

 

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 26.02.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:
1.    Einwohnerfragestunde
2.    Forst
2.1. Forsteinrichtungserneuerung im Gemeindewald für den Forsteinrichtungszeitraum 2019 – 2018
2.2. Reform 2020; Information zur künftigen Entgelthöhe für forstliche Dienstleistungen
3.    Evangelischer Kindergarten; Billigung der Entwurfsplanung und Zustimmung zur Übernahme der Baukosten für die Sanierung und die Erweiterung des Kindergartengebäudes
4.    Gartenkindergarten „Trägerverein Schneckenhaus“
4.1. Vergabe der Bauleistungen zur Grundstückserschließung (Vorlage Nr. 17/2019)
4.2. Aufhebung der Beschlüsse zur „Vereinbarung über die Finanzierung“ und „Übernahme einer  Ausfallbürgschaft gemäß § 88 Abs. 2 GemO zugunsten des Trägervereins Schneckenhaus“
5.    Haushaltsplan 2019; Einbringung
6.    Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe 2019; Einbringung
7.    Baugesuche
7.1. Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines 4-Familienwohnhaus mit Garagen und Carport auf dem   Grundstück, Flst.-Nr. 19453, Goethestraße 23 
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Sonderregelung bei der Ausbildung eines Staffelgeschosses; Beb-Plan: Kürnbacher Weg II
7.2. Antrag auf Genehmigung für die Erhöhung einer Lagehalle von Firsthöhe 9m auf 11m und Errichtung von 3 Mörtelsilos auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 14948, Karl-Fischer-Straße 20 
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Gebäudehöhe von 9m auf 11m; Beb-Plan: Riegel
7.3. Antrag auf Genehmigung im vereinfachten Verfahren zum Wohnhausneubau mit Garage auf dem Grundstück, Flst-Nr. 19475, Carl-Orff-Straße 30 
hier: Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich Überbauung Leitungsrecht ; Beb-Plan: Kürnbacher Weg II
7.4. Antrag auf Genehmigung zur Erweiterung des Evangelischen Kindergartens um einen Gruppenraum und Sozialräume auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 13535, Rathausplatz 6 
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ortsmittelpunkt“ 2. Änd. bezüglich Überschreitung der Baugrenzen
8.    Mitteilungen der Verwaltung
9.    Verschiedenes

Sulzfeld, 19.02.2019

gez.
Sarina Pfründer 
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 05.02.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:
1.    Einwohnerfragestunde
2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.01.19 gefassten Beschlüsse
3.    Seniorenbeirat; Vorstellung der Arbeit durch die Sprecher
4.    Blanc-und-Fischer-Schule; Sachstand Sanierung
5.    Feuerwehrhaus; Küchenumbau
6.    Doppik; Korrektur der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018
7.    Beteiligung der Gemeinde an den Bündelausschreibungen für den Bezug von Strom und Erdgas für die Jahre 2020-2022 und Folgejahre
8.    Baugesuche
9.    Mitteilungen der Verwaltung
10.    Verschiedenes
10.1.    Kostenfreie Anzeigenseiten im Mitteilungsblatt für Wahlvorschläge bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019

Sulzfeld, 29.01.2019

gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 15.01.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.    Einwohnerfragestunde
2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.18 gefassten Beschlüsse
3.    Landschaftserhaltungsverband Landkreis Karlsruhe (LEV); Tätigkeitsbericht der Stv. Geschäftsführerin
       Frau Fröhlich
4.    Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen
       GmbH & Co.KG
4.1.  Information über die Jahresabschlüsse 2017 der GmbH & Co.KG, der VerwaltungsGmbH und der
       atypisch-stillen Gesellschaft
4.2.  Wirtschaftsplan 2019 einschließlich Finanzplanung 2019 – 2023
5.    Gartenkindergarten „Trägerverein Schneckenhaus e.V.“; Zustimmung zum 1. Änderungsvertrag zum
       Betriebsträgervertrag vom 19.09.2018
6.    Gemeinderatswahl; Festlegung Termin und Bildung Ge-meindewahlausschuss
7.     Baugesuche;
7.1.  Antrag auf Baugenehmigung Umbau Wohn- und Ge-schäftshaus, Einbau Wohnung im Dachgeschoss,
       Aufbau von 3 Dachgauben und Anbau Balkon auf dem Grund-stück, Flst.-Nr.231/1, Hauptstraße 60
8.    Mitteilungen der Verwaltung
9.    Verschiedenes

Sulzfeld, 08.01.2019

gez.
Sarina Pfründer    
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 18.12.2018

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 18.12.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:

1.    Einwohnerfragestunde
2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2018 gefassten
       Beschlüsse
3.    Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung
4.    Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
5.    Doppik; Feststellung der Eröffnungsbilanz
6.    Bezug von Erdgas; Vergabe der Lieferung für das Jahr 2019
7.    Baumschnitt; Vergabe
8.    Baugesuche
8.1.  Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum Neubau von zwei Doppelhaushälften
       auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19506, Goethestraße 14; hier: Antrag auf Befreiung von den
       Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kürnbacher Weg II“ bezüglich der Überschreitung der Baugrenze.
8.2.  Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem
       Grundstück, Flst.-Nr. 12976, Hebelstraße 6; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des
       Bebauungsplanes „Innere Lohnbach, Eckweg, Dammerstraße“ bezüglich der Dachform und -neigung,
       der Stellung der Garage und der Überschreitung der Baugrenze
9.    Mitteilungen der Verwaltung
10.   Verschiedenes

Sulzfeld, 11.12.2018

gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 27.11.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt,zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

 

Öffentlicher Teil:

1.    Einwohnerfragestunde

2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom    
   06.11.2018 gefassten Beschlüsse

3.    G5-Ausbau und Mitverlegung Backbone Breitband

4.    Erlass einer Stellplatzsatzung

5.    Bauhof; Beschaffung eines Fahrzeugs;

5.1. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung

5.2. Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Beschaffung eines
  
Fahrzeugs

6.    EDV; Vergabe Leasingvertrag

7.    Ravensburghalle Sanierung; Schlussrechnung

8.    Baugesuche

9.    Mitteilungen der Verwaltung

10.  Verschiedenes

 

Sulzfeld, 20.11.2018

gez.
Sarina Pfründer 

Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Freitag, 21.09.2018 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.    Einwohnerfragestunde
2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.07.2018 gefassten
      Beschlüsse
3.    Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017
4.    Feststellung des Jahresabschlusses der Versorgungsbetriebe Sulzfeld für das
       Wirtschaftsjahr 2017
5.    Nachtragshaushaltsplan 2018
6.    Straßenunterhaltungsarbeiten; Vergabe der Bauleistun-gen
7.    Erlass einer Verordnung über die Ladenöffnung anlässlich eines verkaufsoffenen
       Sonntags am 31.03.2019, der Tour de Sulzfeld am 26.05.2019 und der Kirchweih
       am 22.09.2019
8.    Blanc-und-Fischer-Schule; Materialauswahl verschiedener Gewerke für die
       Innen- und Außengestaltung
9.    Mitteilungen der Verwaltung
9.1.  Verkehrsschau vom 06.06.18; Information zum Sach-stand
9.2.  Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde Sulzfeld von 2011 – 2015 einschließlich
       Eigenbetrieb „Versorgungs-betriebe“; Abschluss des Prüfungsverfahrens   
9.3.  Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Sulzfeld von 2013 – 2016; Abschluss des Prüfungsverfahrens
10.   Verschiedenes

Sulzfeld, 12.09.2018
gez. Sarina Pfründer, Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 17.07.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:

1.    Einwohnerfragestunde
2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.06.2018 gefassten
       Beschlüsse
3.    Blanc-und-Fischer-Schule Sanierung; Gesamtmaßnahme
4.    Evangelischer Kindergarten „Die Arche“;
      Vorstellung Planentwurf Erweiterung Ganztagesgruppe
5.    Bebauungsplan Sondergebiet „Kleintierzucht“; 1. Änderung und Umwandlung
      Teilbereich für Sondergebiet „Naturkindergarten“
5.1. Billigung des Planentwurfs mit Begründung und Umweltbericht sowie
      Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung
6.   Schülerbeförderung zur Blanc-und-Fischer-Schule 2018/19 sowie Fahrten zum
      Hallenbad Mühlbach; Vergabe der Beförderung
7.    Baugesuche
7.1. Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung auf dem
      Grundstück, Flst.-Nr. 26/3 und 30, Hintere Straße 6
7.2.  Antrag auf Wohnhausumbau/Aufstockung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 300,
       Neuhöfer Straße 22
7.3.  Antrag auf Nutzungsänderung Musikschule EG zu Wohneinheit auf dem
       Grundstück, Flst.-Nr. 169,  Hauptstraße 31
7.4.  Antrag auf Genehmigung zur Änderung Neubau von Balkonen auf dem
       Grundstück, Flst.-Nr. 2/1, Hintere Straße 1
8.    Wahl eines Gemeinderates zur Vornahme der Verpflichtung der wiedergewählten
       Bürgermeisterin
9.    Mitteilungen der Verwaltung
10.  Verschiedenes


Sulzfeld, 10.07.2018

gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 08.05.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:    
1.Einwohnerfragestunde
2.Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom
  10.04.2018 gefassten Beschlüsse
3.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018; Verabschiedung
4.Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2018; Verabschiedung
5.Friedhof; Neuanlage Urnenfeld
6.Parkplatz Haupt-/Kronenstraße
7.Bürgermeisterwahl
7.1. Gemeindewahlausschuss; Neuwahl Schriftführer
7.2. Öffentliche Kandidatenvorstellung
8.Baugesuche
9.Mitteilungen der Verwaltung
9.1.Kindergarten; Ergebnis Abstimmungsgespräch der Träger
10.Verschiedenes
11.Bekanntgaben

Sulzfeld, 30.04.2018

gez.
Sarina Pfründer    
Bürgermeisterin


Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 10.04.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:     
1.   Einwohnerfragestunde
2.   Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2018 gefassten
      Beschlüsse
3.   Kindergartenbedarfsplanung    
3.1. Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe im Kindergartenjahr 2018/19
3.2. Standort weitere Gruppe
3.3. Sanierung mit Schaffung von weiteren Ganztagesplätzen im Evang. Kindergarten
4.    Bebauungsplan Sondergebiet „Kleintierzucht“; 1. Änderung und Umwandlung    
       Teilbereich für Sondergebiet „Naturkindergarten“
4.1. Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
4.2. Beschluss über die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit
5.     Friedhof; Neuanlage Urnenfeld
6.     Schöffen und Jugendschöffen; Wahl 2019 – 2023
7.     Mitteilungen der Verwaltung
8.     Verschiedenes

Sulzfeld, 03.04.2018

gez.
Sarina Pfründer    
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 20.03.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:    
1.Einwohnerfragestunde
2.Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung
   vom 27.02.2018 gefassten Beschlüsse
3.Jugendbeteiligungsprojekt 8er-Rat; Sachstand und
   Jugendforum 10.04.2018
4.Gasline, Trassenverlauf und Backbone   
5.Haushaltsplan Gemeinde Sulzfeld 2018; Beratung
6.Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2018;
   Einbringung und Beratung
7.DVV BW; Fusion und Umstrukturierung
8.Baugesuche
8.1.Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit
     5 Wohneinheiten, Tiefgarage und Stellplätze  auf dem Grundstück,
     Flst.-Nr. 19457, Goethestraße 31, im vereinfachten Verfahren;
      hier: Befreiung von der Festsetzung des B-Planes „Kürnbacher Weg II“,
              im Hinblick auf die Überschreitung der Baugrenze durch die Tiefgarage
8.2.Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Büros für Vermessungstechnik
      auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 845/12, Neuhöfer Straße 26a
8.3.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von 2 Schleppgauben auf dem
      Grundstück, Flst.-Nr. 128, Hintere Straße 80
8.4.Antrag auf Genehmigung zum Anbau eines barrierefreien Zugangs mit Windfang
      auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1502, Neuhöfer Straße 52A 
9.   Mitteilungen der Verwaltung
9.1.Schöffenwahl und Jugendschöffenwahl 2018
9.2.Fahrbahndeckenerneuerung B 293 bei Flehingen; Umleitungsstrecke
10.Verschiedenes

Sulzfeld, 13.03.2018

gez.
Sarina Pfründer   
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 06.02.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:
1.    Einwohnerfragestunde
2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16.01.2018 gefassten
       Beschlüsse
3.    Kindergartenbedarfsplan
4.    Haushaltsplan 2018; Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und
       Rechnungswesen (NKHR), Erläuterungen
5.    Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und
       Zaisenhausen GmbH & Co. KG
5.1.  Information über die Jahresabschlüsse 2016 der GmbH & Co. KG, der
        VerwaltungsGmbH und der atypisch-stillen Gesellschaft
5.2.  Wirtschaftsplan 2018 einschließlich Finanzplanung 2018-2022
6.     Baugesuche
6.1.  Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage
        auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19477, Carl-Orff-Straße 34 im vereinfachten Verfahren;
        hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kürnbacher Weg II“ im Hinblick
        auf die geringfügige Überschreitung der Baugrenze
7.     Mitteilung der Verwaltung
8.     Verschiedenes

Sulzfeld, 31.01.2018

gez.
Sarina Pfründer    
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 19.12.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:
1.    Einwohnerfragestunde
2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 28.11.2017
       gefassten Beschlüsse
3.    Volkshochschule; Jahresbericht Außenstellenleitung
4.    Erlass einer Polizeiverordnung
5.    Geschäftsordnung des Gemeinderates
6.    Ravensburghalle Getränkelieferung; Verlängerung
7.    Baugesuche
7.1  Antrag auf Wiederaufbau eines Wohnhauses mit Garage auf dem
       Grundstück, Flst.-Nr. 13685, Justinus-Kerner-Straße 1
8.    Mitteilung der Verwaltung
9.    Verschiedenes

Sulzfeld, 12.12.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin


Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 28.11.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:

1.    Einwohnerfragestunde
2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.11.2107 gefassten
       Beschlüsse
3.    Umstellung auf die Kommunale Doppik; Information über den aktuellen Stand
4.    Bürgercafé; Anregungen der Bürger und weiteres Vorgehen
5.    Vergabe der Pflege- und Landschaftsarbeiten der Grünflächen zum 01.01.2018
6.    Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016
7.    Feststellung des Jahresabschlusses der Versorgungsbetriebe Sulzfeld für das
       Wirtschaftsjahr 2016
8.    Baugesuche
8.1. Antrag auf Anbau eines Lagerschuppens auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1033/1,
       Neuhöfer Straße 57
9.    Mitteilung der Verwaltung
9.1. Krippe Bürgerhaus; Dämmung Decke
9.2. Unterstützung des Klimaschutzpakts
10.  Verschiedenes

Sulzfeld, 20.11.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 07.11.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:

1.    Einwohnerfragestunde
2.    Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.10.2017 gefassten
       Beschlüsse
3.    Bebauungsplan „Riegel“, 1. Änderung
3.1. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
3.2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger
       öffentlicher Belange
4.    Gewerbegebiet „Riegel, 2. Abschnitt“;
       Beauftragung Planer für den Bebauungsplan und technische Planung
5.    Blanc-und-Fischer-Schule; Kostenberechnung Sanierung
       1. Realisierungsabschnitt

6.    1. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
       Flüchtlingsunterkünften vom 09.06.2015
7.    Baugesuche
7.1. Antrag auf Genehmigung zum Einbau von jeweils einer Wohnung im Erdgeschoss
       eines bestehenden Geräteschuppens und im Erdgeschoss des bestehenden
       Wohngebäudes auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 144, Hauptstraße 3
8.    Mitteilung der Verwaltung
9.    Verschiedenes

Sulzfeld, 30.10.2017


gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin



Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 10.10.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.


Öffentlicher Teil:
1.    Einwohnerfragestunde
2.    Interkommunaler Landwirtschaftlicher Erlebnisweg „Benno Bauer“
3.    Baugesuche
4.    Mitteilungen: Klausur 24.10.17
5.    Verschiedenes

Sulzfeld, 04.10.2017

gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Freitag, 22.09.2017 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:
1.       Einwohnerfragestunde
2.       Landessanierungsprogramm; Vorstellung Ergebnisse ISEK und Antragstellung
3.       Durchführung einer Einwohnerversammlung am 14.11.2017
4.       Lärmaktionsplan; Beschlussfassung
5.       Baugesuche
5.1.    Antrag auf Genehmigung der teilweisen Umnutzung des Gasthauses „Rose“ zu
          Monteurzimmern, Wohnungen, Ferienhaus und Stellplätzen auf dem
          Grundstück,  Flst.-Nr. 349, Mühlbacher Straße 25
5.2.    Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem
          Grundstück, Flst.-Nr. 334/4, Neuhöfer Straße 35
6.       Mitteilung der Verwaltung
7.       Verschiedenes

Sulzfeld, 13.09.2017

gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 12.09.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:
1.       Einwohnerfragestunde
2.       Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 43 GemO zur Vergabe von
          Abbrucharbeiten,  Königstraße, Hintere Straße 13,15/24,26 sowie
          Kronenstraße 2 und  der Schülerbeförderung
3.       Blanc-und-Fischer-Schule; Kostenberechnung Sanierung
          1. Realisierungsabschnitt
4.       Hiebs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018; Verabschiedung
5.       Kindergarten  
5.1.    Einrichtung 3. Ganztagesgruppe
5.2.    Evangelischer Kindergarten „Die Arche“; Sanierungsmaßnahmen
6.       Verlängerung des Darlehens bei der Landesbank Baden-Württemberg zur
          Finanzierung der Grunderwerbsmaßnahme "Entwicklung Königstraße"
7.       Baugesuche
7.1.    Antrag auf Umnutzung eines Stalles zum Hundesalon auf dem Grundstück;
          Flst.-Nr. 12620; Gartenstraße 56
          hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes bezügl. der Zulassung
                  eines nicht störenden Gewerbebetriebes im allgemeinen Wohngebiet
8.       Mitteilung der Verwaltung
9.       Verschiedenes

Sulzfeld, 04.09.2017

gez.  Sarina Pfründer
Bürgermeisterin

 

 

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2017

Am Dienstag, 25.07.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.

Öffentlicher Teil:
1.   Einwohnerfragestunde
2.   Kooperationsprojekt zur Einrichtung von Bläserklassen an der Blanc-und-Fischer-Grundschule
3.   Kindergarten
3.1. Bedarfsplanung
3.2. Festlegung der Gebühren für die Betreuung in der Krippe und im Kindergarten
       in den Jahren  2017/18  und 2018/19
3.3. Zustimmung zur Betriebskostenabrechnung des Evangelischen 
       Kindergartens für das Jahr 2016
4.    Bericht über die Entwicklung der Gemeindefinanzen im 1. Halbjahr 2017
5.    Mitteilungsblatt Redaktionsstatut
6.    Geschäftsordnung des Gemeinderates
7.    Satzung über die ehrenamtliche Entschädigung; Neufassung
8.    Baugesuche
8.1.  Antrag auf Neubau von 3 Ferienwohnungen, 3 Appartements sowie einer
       Wohnung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 123; Hintere Straße 70
8.2. Antrag auf teilweise Umnutzung des Gasthauses „Rose“ zu Monteurzimmern,
       Wohnungen, Ferienhaus und Stellplätzen auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 349, Mühlbacher Straße 25
8.3. Antrag auf Umbau eines Wohnhauses und Ausbau eines Scheunengebäudes
       auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 329, Mühlbacher Straße 43
8.4. Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten
       auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 2, Hauptstraße 85/Moltkestraße 
8.5. Antrag auf Errichten von Dachgaupen und eines Carports mit
       Terrasse auf dem Grundstück,  Flst.-Nr. 12916, Haagfeldstraße 9;
       hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
      „Schlossberg-Haagfeld“ bezüglich 2.3. zulässige Dachgaubengröße
       bis max. 25% der jeweiligen Dachseite
9.    Mitteilungen der Verwaltung
9.1. Durchführung der Bundestagswahl am 24. September 2017
9.2. Abbrucharbeiten; Vergabe
10.  Verschiedenes

Sulzfeld, 18.07.2017


gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin