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Kontakt
Bürgermeisteramt Sulzfeld
Rathausplatz 1
75056 Sulzfeld
Telefon 07269/78-0
Telefax 07269/7840
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 03.11.2020 findet um 18.30 Uhr in der Ravensburghalle eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Gesamtentwässerungsentwurf; Sachstand
Bericht Büro Bioplan
2.1. Allgemeine Kanalisationsplanung (AKP)
2.2. Schmutzfrachtberechnung
2.3. Entwässerung GE „Riegel“ im Trennsystem
2.4. Regenüberlaufbecken (RÜB) IX „Friedrichstraße“
3. Ratsinformationssystem; Einführung
4. Blanc-und-Fischer-Schule; Generalsanierung
4.1. Vergabe Gewerk 35 „Ausstattung Werkräume: Möbel und Großmaschinen“
4.2. Gewerk 5 „Rohbauarbeiten“ Bauabschnitt 1;
Genehmigung einer Nachtragsvereinbarung zur Herstellung von Durchbrüchen in Stahlbetonwänden sowie Abbrucharbeiten
5. Baugesuche
5.1. Antrag auf Nutzungsänderung
Nutzungsänderung „Wohnen auf Zeit“ (Zimmervermietung möblierter Zimmer),
Flst.-Nr. 5760/19, Wilhelmstraße 8, § 34 BauGB Sanierungsgebiet Umfeld Ortskern
5.2. Antrag im vereinfachten Verfahren
Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport, Flst.-Nr. 161, Schloßstraße 2,
§ 34 BauGB, Sanierungsgebiet Umfeld Ortskern
5.3. Antrag auf Nutzungsänderung
Umnutzung Scheune in Wohnhaus und Abbruch best. Wohnhaus, Flst.-Nr. 67/3
und 62/1, Hasenstraße 4, § 34 BauGB, Sanierungsgebiet Umfeld Ortskern
6. Mitteilungen der Verwaltung
6.1. Antrag Städtebauförderung - Sportstätten
6.2. Öffnungszeiten Wertstoffhof
6.3. Informationen zum Sachstand der Investitionsmaßnahmen
7. Verschiedenes
Sulzfeld, 27.10.2020
gez.
Pfründer
Öffentliche Sitzung Abwasserverband Oberer Kraichbach
Am Montag, 12. Oktober 2020 findet um 18.00 Uhr
in der Badischen Kelter in Kürnbach, Marktplatz 5, die nächste öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung statt.
T a g e s o r d n u n g
Begrüßung der neuen Sternenfelser Bürgermeisterin, Frau Antonia Walch
1. Jahresabschluss 2019
2. Fortschreibung Kostenverteilerschlüssel
3. Phosphorrückgewinnung
4. Bekanntgaben, Verschiedenes
Zur Sitzung wird herzlich eingeladen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Nowitzki
Bürgermeister
Verbandsvorsitzender
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 06.10.2020 findet um 18.30 Uhr in der Ravensburghalle eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Flurbereinigung; Bericht des Amtes für Flurneuordnung
3. Nachtragshaushalt 2020, Beschlussfassung
4. Blanc-und-Fischer-Schule, Sanierung
4.1. Aufnahme eines KfW-Förderdarlehens
4.2. Raumlufttechnische Anlagen; Genehmigung einer Nachtragsvereinbarung zur Installation von Schaltschränken
5. Konzessionsvertrag Erdgas; Beschluss über die Laufzeit
6. Baugesuche
6.1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren; Umnutzung bestehende Scheune in Wohnhaus und Abbruch bestehendes Wohnhaus, Flst.-Nr. 67/3 und 62/1, Hasenstraße 4, § 34 BauGB, Sanierungsgebiet Umfeld Ortskern
6.2. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
Nutzungsänderung: Einrichtung Schlacht- und Verkaufs-raum für Wild und Errichtung eines Werbeschildes auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1248/1, Lindenstraße 1, § 34 BauGB
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Verschiedenes
Sulzfeld, 29.09.2020
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Freitag, 25.09.2020 findet um 18.30 Uhr in der Ravensburghalle eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.07.2020 gefassten Beschlüsse
3. Hiebs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021;
4. Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung)
4.1. Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
4.2. Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
4.3. Satzungsbeschluss gem. § 74 Abs. 2 Nr. 2 LBO BW in Verbindung mit § 4 GemO BW
5. Ideenwettbewerb „Quartier 2020 – Gemeinsam Gestalten“; „Quartierimpulse - Beratung und Umsetzung von Quartiersprojekten vor Ort“; Teilnahme und Antragstellung
6. Evangelischer Kindergarten; Investitionskostenzuschuss zum Bau einer Photovoltaikanlage
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren Nutzungsänderung: Einrichtung Schlacht- und Verkaufsraum für Wild und Errichtung eines Werbeschildes auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1248/1, Lindenstraße 1, § 34 BauGB
7.2. Antrag auf Baugenehmigung/Nutzungsänderung Wohnungseinbau und Neubau Carport auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 223, Mühlbacher Straße 22, § 34 BauGB, Sanierungsgebiet Umfeld Ortskern
7.3. Antrag auf Bauvorbescheid Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 373, Königstraße, § 34 BauGB
7.4. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren Wohnhaus – Um- und -Anbau auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 163, Hauptstraße 29, § 34 BauGB, Sanierungsgebiet Ortskern, § 34 BauGB
7.5. Antrag auf Baugenehmigung Aufstellung von 2 Hühnermobilen auf dem Gewann Kaltenbaum, Flst.-Nr. 16495 lt. Flurbereinigung, § 35 BauGB (Außenbereich)
8. Abbruch kommunales Gebäude; Hauptstraße 98
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
10.1. Parksituation Gartenstraße/Ortsmitte; Anfrage Gemeinderat
Sulzfeld, 15.09.2020
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld-Zaisenhausen“ am Dienstag, 29.09.2020 in Zaisenhausen
Am Dienstag, 29.09.2020 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Zaisenhausen eine öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“ statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen ist.
Tagesordnung
1. Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“;
4. Änderung
1.1. Abwägung über die im Zuge der Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
1.2. Beschlussfassung über die 4. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“
2. Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“;
5. Änderung
2.1. Abwägung über die im Zuge der Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem.
§ 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
2.2. Beschlussfassung über die 5. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“
3. Verschiedenes
Sulzfeld, den 15.09.2020
gez.
Sarina Pfründer Cathrin Wöhrle
Vorsitzende des Stv. Vorsitzende des
Gem. Ausschusses Gem. Ausschusses
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 28.07.2020 findet um 18.30 Uhr im Feuerwehrhaus eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG ;
- Wirtschaftsplan 2020 einschl. Finanzplanung 2020 – 2024; Kenntnisnahme
3. Einführung des digitalen Sprechfunks bei den Feuerwehren; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Sammelbeschaffung durch die Vergabestelle der Stadt Bretten
4. Kindergarten;
Festlegung der Gebühren für die Betreuung in der Krippe und im Kindergarten im Kindergartenjahr 2020/2021
5. Satzung zur 1. Änderung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 07.11.2017
6. Bebauungsplan „Riegel“ Gewerbegebiet, 1. Änderung;
6.1. Unterrichtung über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung
6.2. Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen
6.3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 4 GemO
7. Eigenkontrollverordnung Kanalisation; Vergabe 1. Abschnitt Reinigung und bauliche Zustandserfassung
8. Blanc-und-Fischer-Schule; Vergabe Bodenbelags- sowie Stahl- und Metallbauarbeiten
9. Sofortausstattungsprogramm mobile Leihendgeräte Schule
10. Schülerbeförderung; Vergabe der Dienstleistungen
11. Bauhof; Fahrzeugbeschaffung
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung und Zustimmung zur Beschaffung eines Fahrzeugs
12. Abbruch kommunaler Gebäude; Vergabe der Abbrucharbeiten Hauptstraße 18, 22 und Hintere Straße 11
13. Baugesuche
13.1. Antrag auf Befreiung
Einrichtung eines überdachten Freisitzes im Stauraum auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 10536/9, Mühlbacher Straße 66, Beb.-Plan: Schloßberg-Haagfeld /1. Änd.;
1. Befreiung von den Festsetzungen des Beb-Planes Überschreitung der zulässigen Grundfläche mit Ne-bengebäuden einschl. Garagen a = 60m²
2. Dachneigung des geplanten Pultdaches = 5°
13.2. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
Anbau eines Treppenhauses an bestehendem Wohnhaus und Umnutzung Scheune zu Wohnhaus auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 142, Hintere Straße 55, § 34 BauGB Sanierungsgebiet, Umfeld Ortskern (§142, Abs.4 BauGB) im vereinfachten Verfahren ohne sanierungsrechtliche Genehmigung
14. Mitteilungen der Verwaltung
15. Verschiedenes
Sulzfeld, 20.07.2020
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld-Zaisenhausen“
Am Dienstag, 28.07.2020 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Sulzfeld eine öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“ statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen ist.
Tagesordnung
1. Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“; 4. Änderung
1.1. Beschlussfassung über erneute formelle Beteiligung der Öffentlichkeit zur 4. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“
2. Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“; 5. Änderung
2.2. Beschlussfassung über erneute formelle Beteiligung der Öffentlichkeit zur 5. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“
3. Verschiedenes
Sulzfeld, den 15.07.2020
gez.
Sarina Pfründer Cathrin Wöhrle
Vorsitzende des Stv. Vorsitzende des
Gem. Ausschusses Gem. Ausschusses
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 16.06.2020 findet um 18.30 Uhr in der Ravensburghalle eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Landschaftserhaltungsverband Landkreis Karlsruhe e. V.; Tätigkeitsbericht
3. Bebauungsplan „Riegel“ Gewerbegebiet, 1. Änderung
3.1. Vorlage und Behandlung der während der Offenlage der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände abgegebenen Stellung-nahmen/gemachten Äußerungen
3.2. Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtli-chen Bauvorschriften und Begründung
3.3. Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und die erneute Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange u.a. gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO
4. Blanc-und-Fischer-Schule Berufseinstiegsbegleitung; Fortsetzung des Programmes bei geändertem Finanzierungsmodell
5. Bildung und Betreuung; Erlass von Gebühren für den Monat Juni 2020
6. Baugesuche
6.1. Antrag auf Baugenehmigung zur Vergrößerung einer bestehenden Dachgaube an der hofseitigen Dachfläche auf dem Grundstück, Flst-Nr.5760/6, Wilhelmstraße 13, § 34 BauGB Sanierungsgebiet, Umfeld Ortskern (§142, Abs.4 BauGB) im vereinfachten Verfahren ohne sanie-rungsrechtliche Genehmigung
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Verschiedenes
Sulzfeld, 08.06.2020
gez. Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Sitzung Abwasserverband Oberer Kraichbach
Am Mittwoch, 13. Mai 2020 findet um 18.00 Uhr in der Eugen-Gültlinger-Halle in Oberderdingen (bei der Strombergschule, Aschinger Straße), die nächste öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung statt.
Die Sitzordnung an Einzeltischen gewährleistet den Mindestabstand gemäß Corona-Verordnung.
T a g e s o r d n u n g
1. Wirtschaftsplan 2020
- Beschlussfassung
2. Jahresbericht 2019 über den Betrieb der Kläranlage
mit Auswertung Leistungsvergleich der Kläranlagennachbarschaft
- Kenntnisnahme
3. Bericht der Verbandsverwaltung
- Kenntnisnahme
4. Fortschreibung des Kostenverteilerschlüssels
zum 01.01.2021
- Bericht über die Vorgehensweise
5. Bekanntgaben, Verschiedenes
u. a. Tag der offenen Tür
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Nowitzki
Bürgermeister
Verbandsvorsitzender
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 28.04.2020 findet um 18.30 Uhr in der Ravensburghalle eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Maßnahmenplan „Sulzfeld 2030“; Verabschiedung
3. Beteiligungsmodell „EnBW vernetzt“; Beschlussfassung
4. Friedhof Stelenwand; Vergabe
5. Bildung und Betreuung; Erlass von Gebühren für April und Mai 2020
6. Öffentliche Wasserentnahmestelle; Nutzungsordnung
7. Gemeindevollzugsdienst; Einführung
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung bestehender Abstellraum in 1-Zimmer-Appartement auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 165, Adlerstraße 1
8.2. Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau Wohn- und Geschäftshaus auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 231/1, Hauptstraße 60
9. Mitteilungen der Verwaltung;
9.1. Interkommunale Vertretungsregelung Standesamt; Ernennung von weiteren Standesbeamten
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 21.04.2020
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die für Dienstag, 07. April, 18.30 Uhr anberaumte öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet angesichts der derzeitigen Umstände in der Ravensburghalle statt.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.03.2020 gefassten Beschlüsse
3. Haushalt 2020; Verabschiedung
4. Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe 2020; Verabschie-dung
5. Steuerliche Liquiditätshilfe für Unternehmen
6. Mitteilungen der Verwaltung;
Informationen der Gemeindeverwaltung über die aktuel-le Corona-Situation
7. Verschiedenes
Sulzfeld, 30.03.2020
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Sitzung Abwasserverband Oberer Kraichbach am 18. März 2020
Am Mittwoch, 18. März 2020 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Zaisenhausen, Hauptstr. 97 die nächste öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung statt.
T a g e s o r d n u n g
1. Wirtschaftsplan 2020
- Beschlussfassung
2. Jahresbericht 2019 über den Betrieb der Kläranlage
mit Auswertung Leistungsvergleich der Kläranlagen-
nachbarschaft
- Kenntnisnahme
3 . Bericht der Verbandsverwaltung
- Kenntnisnahme
4. Fortschreibung des Kostenverteilerschlüssels zum
01.01.2021
- Bericht über die Vorgehensweise
5. Bekanntgaben, Verschiedenes
u. a. Tag der offenen Tür
Zur Verbandsversammlung wird herzlich eingeladen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Nowitzki
Bürgermeister
Verbandsvorsitzender
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 03.03.2020 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Gemeindebibliothek Sulzfeld; Einführung eines neuen Datenverwaltungssystems und des Onlineverleihsystems „Onleihe“ Ortsentwicklungskonzept; Maßnahmenplan
„Sulzfeld 2030“ - Einbringung und Fortschreibung
3. Blanc-und-Fischer-Schule; Generalsanierung
3.1. Vergabe Gewerk 19 „Heizungsanlagen“, BA 1-3
3.2. Vergabe Gewerk 20 „Raumlufttechnische Anlagen“,
BA 1-3
4. Friedhof; Erweiterung der Urnenstelenanlage
5. Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Karlsruhe; Infos zur Einführung der Biotonne ab 01.01.2021
6. Baugesuche
6.1. Einbau einer Wohnung in Wohngebäude auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 391, Friedrichstraße 21
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Verschiedenes
Sulzfeld, 24.02.2020
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld-Zaisenhausen“ am Dienstag, 18.02.2020 in Sulzfeld
Am Dienstag, 18.02.2020 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Sulzfeld eine öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“ statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen ist.
Tagesordnung
1. Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“; 4. Änderung
1.1. Abwägung über die im Zuge der Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
1.2. Beschlussfassung über die 4. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“
2. Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“; 5. Änderung
2.1. Abwägung über die im Zuge der Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
2.2. Beschlussfassung über die 5. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld – Zaisenhausen“
3. Verschiedenes
Sulzfeld, den 10.02.2020
gez.
Sarina Pfründer Cathrin Wöhrle
Vorsitzende des Stv. Vorsitzende des
Gem. Ausschusses Gem. Ausschusses
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 18.02.2020 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.01.2020 gefassten Beschlüsse
3. Allgemeiner Kanalplan, Regenwasserbehandlung
3.1. Anpassung Schmutzfrachtberechnung und „RÜB VIII Hauptstraße/Moltkestraße“ (Erstellung Umbaukonzeption); Vergabe der Planungsleistungen
3.2. RÜB IX Friedrichstraße; Vergabe der Planungsleistungen für die Erstellung des landschaftspflegerischen Fachbeitrags und zur Voruntersuchung artenschutzrechtlicher Belange
4. Eigenkontrollverordnung; Kanalzustandserfassung und -beurteilung sowie Ermittlung Sanierungsbedarf in Untersuchungsabschnitt 1; Vergabe der Ingenieurarbeiten
5. Stellplatzsatzung; Satzung der Gemeinde Sulzfeld über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen
6. Blanc-und-Fischer-Schule; Generalsanierung
6.1. Vergabe Gewerk 12: „Trockenbauarbeiten“ BA 1
6.2. Vergabe Gewerk 10: „Innentüren – Tischlerarbeiten“ BA 1-3
6.3. Vergabe Gewerk 29: „Parkettlegearbeiten“ BA 1
7. Friedhof; Erweiterung der Urnenstelenanlage
8. Baugesuche
9. Haushaltsplan 2020; Beratung
10. Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe; Beratung
11. Mitteilungen der Verwaltung
12. Verschiedenes
Sulzfeld, 10.02.2020
gez. Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 28.01.2020 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2019 gefassten Beschlüsse
3. Tageselternverein; Platzpauschale für Tageseltern
4. Haushaltsplan 2020; Einbringung
5. Wirtschaftsplan 2020 Versorgungsbetriebe Sulzfeld; Einbringung
6. LEADER – Kraichgau; Grundsatzbeschluss Bewerbung
7. Durchführung einer Einwohnerversammlung am 9. November 2020
8. Änderung des Gebührenverzeichnisses zur Verwal-ungsgebührensatzung der Gemeinde Sulzfeld bezügl. Gutachterausschussgebühren
9. Baugesuche
9.1. Antrag auf Erhöhung Dachstuhl / Baugenehmigung Um- und Anbau ehem. Gaststätte mit Wohnung. Neubau von 8 barrierefreien Wohnungen, Abbruch Garagengebäude auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 230, Mühlbacher Straße 2
9.2. Aus- und Umbau eines Scheunengebäudes zu Wohnzwecken auf dem Grundstück,
Flst.-Nr. 266/4, Bachstraße 14
9.3. Anbau eines Lagerschuppens an eine bestehende Garage auf dem Grundstück,
Flst.-Nr 8075, Kreuzstraße 4
10. Mitteilungen der Verwaltung
10.1. Qualifizierter Mietspiegel; Information
11. Verschiedenes
Sulzfeld, 21.01.2020
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 17.12.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentichen Sitzung vom 26.11.2019 gefassten Beschlüsse
3. Holzverkauf; Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den gemeinsamen Holzverkauf waldbesitzender Kommunen im Landkreis Karlsruhe
4. Stellplatzsatzung; Verabschiedung
5. Gutachterausschussverordnung; Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Bretten
6. Gewerbegebiet „Riegel“
6.1. Beauftragung zur Durchführung der artenschutzrechtlichen Maßnahmen
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung und Modernisierung einer Halle mit Vorbau, Errichtung einer Halle und Unterstellplätze auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 14676, Egonmühle 2
8. Mitteilungen der Verwaltung
8.1. Qualifizierter Mietspiegel; Informationen
8.2. Ergebnisse der Bündelausschreibungen der Gt-Service GmbH für den Bezug von Strom und von Erdgas für die Jahre 2020-2022
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 10.12.2019
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.11.2019
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 26.11.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.11.2019 gefassten Beschlüsse
3. Gutachterausschussverordnung;
3.1. Information zur geplanten Neuregelung
3.2. Änderung des Gebührenverzeichnisses zur Verwaltungs-gebührensatzung der Gemeinde Sulzfeld bezügl. Gutachterausschussgebühren
4. Kindergarten „Gartenkinder“; Betriebskostenabrechnung
5. Blanc-und-Fischer-Schule;
Vergabe Ausschreibungspaket 3
5.1. Vergabe Gewerk 21: „Elektroinstallation“
6. Baugebiet „Kürnbacher Weg II; Bauplatzpreise
7. Baugesuche
Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grund-stück, Flst.-Nr. 13458, Weinbergstraße 2 Bebauungsplan: „Kisslich-Ballreich“ / 1. Änderung hier: Befreiung von den schriftlichen Festsetzungen des Bebauungsplans bezüglich der Dachgauben
8. Mitteilungen der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 19.11.2019
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.11.2019
Am Dienstag, 05.11.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Riegel“ Gewerbegebiet (GE und GE/e) und Sondergebiet „Lebensmittel-Einzelhandel“
2.1. Beratung über die im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Nachbargemeinden und der Träger öffentlicher Belange eingegangener Stellungnahmen (gem. § 4 BauGB)
2.2. Verabschiedung des Planentwurfes
2.3. Beschluss über die Offenlage des Planentwurfes gemäß § 3 BauGB
3. Blanc-und-Fischer-Schule; Vergabe Ausschreibungspaket 3
Vergabe Gewerk 19: „Heizungsanlagen“
4. Baugesuche
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Verschiedenes
Sulzfeld, 29.10.2019
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 22.10.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Gewerbegebiet „Riegel“
2.1. Entwässerungskonzept
2.2. Finanzierung von Grunderwerbs- und Erschließungsmaßnahmen
3. Baugebiet „Kürnbacher Weg II“
3.1. Bauabschnitt C
3.2. Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen
4. Verkaufsoffene Sonntage
5. Baugesuche
5.1. Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Holzblockhauses mit einer Ferienwohnung für
vier Monate im Sommer ohne Heizung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 10556/1, Gartenstraße 54,
Beb-Plan: Baumgarten-Bubenlauf / 1.Änd.
hier: Antrag auf Ausnahme zur Errichtung eines Beherbergungsbetriebes.
5.2. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von Betriebsgebäuden und einer eingeschossigen
Betriebswohnung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 9218/1, Ochsenburger Straße 22/
Beb-Plan: Strichen - Brechen / 2.Änd.
hier: Antrag auf Ausnahme zur Errichtung einer Betriebsleiterwohnung.
5.3. Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch Scheune und Wohnhaus, Neubau eines
2- Familienwohnhauses auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 133, Hintere Straße 94
6. Netzerweiterung Gas Habichtstraße und Mitverlegung Hausanschlüsse Breitband
7. Mitteilungen der Verwaltung; Sitzungsplan 2020
8. Verschiedenes
8.1. Fahrzeugübergabe Bauhof am 09.11.2019, 11.00 Uhr
Sulzfeld, 15.10.2019
gez. Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 08.10.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Blanc-und-Fischer-Schule; Vergabe Ausschreibungspaket 3
2.1. Vergabe Gewerk 10: „Innentüren Holz – Tischerlerarbeiten“ BA 1-3
2.2. Vergabe Gewerk 11: „Innentüren Metall - Metallbau- und Verglasungsarbeiten“ BA 1-3
2.3. Vergabe Gewerk 12: „Trockenbauarbeiten“ BA 1
2.4. Vergabe Gewerk 13: „Fliesen- und Plattenarbeiten“ BA 1-3
2.5. Vergabe Gewerk 19: „Heizungsanlagen“
2.6. Vergabe Gewerk 20: „Raumlufttechnische Anlagen“
2.7. Vergabe Gewerk 21: „Elektroinstallation“
2.8. Vergabe Gewerk 26: „Tischlerarbeiten, Sanitärtrenn-wände“ BA 1-3
2.9. Vergabe Gewerk 29: „Parkettlegerarbeiten“ BA 1
2.10. Vergabe Gewerk 33: „Brandmelde- und Alarmierungsanlage“
2.11. Vergabe Gewerk 34: „Naturwissenschaftliche Einrichtung“ BA
2.2 Mobile Trennwand; Austausch
3. Gebäudereinigung; Vergabe der Dienstleistungen 2020 – 2023
4. Betriebskostenabrechnung Kindergärten 2018
4.1. Evangelischer Kindergarten „Die Arche“
4.2. Gartenkindergarten „Schneckenhaus“
5. Baugesuche
5.1. Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Holzblockhauses mit einer Ferienwohnung für vier Monate im Sommer ohne Heizung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 10556/1, Gartenstraße 54, Beb-Plan: Baumgarten-Bubenlauf / 1. Änd.
5.2. Antrag auf Genehmigung zum Umsetzten eines mobilen Bewirtungscontainers auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 10308, Mühlbacher Straße 84 nach § 35 BauGB
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Verschiedenes
Sulzfeld, 30.09.2019
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld-Zaisenhausen“ am Dienstag, 8.10.2019 in Sulzfeld
Am Dienstag, 08.10.2019 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Sulzfeld eine öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen ist.
Tagesordnung
1. 5. Änderung des Flächennutzungsplanverfahrens der Vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft "Sulzfeld-Zaisenhausen"
1.1. Aufstellungsbeschlusses/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
1.2. Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3
Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
2. EnBW vernetzt – Beteiligungsmöglichkeit für Konzessionsgemeinden an der Netze BW GmbH
3. Verschiedenes
Sulzfeld, den 25.09.2019
gez.
Sarina Pfründer Cathrin Wöhrle
Vorsitzende des Stv. Vorsitzende des
Gem. Ausschusses Gem. Ausschusses
Ergänzung zum Bericht der Gemeinderatssitzung am 20.09.2019
1.Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Einwohnerfragestunde meldet sich ein Bürger zu Wort und bemängelt die Kürzung der sonderpädagogischen Stunden für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Inklusionsbedarf an der Blanc-und-Fischer-Schule zum Schuljahresbeginn.
Er trägt die Bitte an das Gremium und die Verwaltung vor, dass auch von Seiten des Gemeinderates beim Oberschulamt in Karlsruhe entsprechend interveniert wird und die Bitte zur Bereitstellung der sonderpädagogischen Stunden geäußert wird.
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Freitag, 20.09.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.07.2019 gefassten Beschlüsse
3. Hieb- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020; Verabschiedung
4. Energiebericht 2018
5. Baugesuche
5.1. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Doppelhauses mit Garagen auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 5764/1, Neue Bahnhofstraße 1 u 1a
5.2. Bauvoranfrage zum Umbau eines Wohnhauses u. Neubau eines Wirtschaftsgebäudes auf dem Grund-stück, Flst.-Nr. 13098, Gieshübelmühle 1
6. Mitteilungen der Verwaltung
6.1. Gasline; Information zum Sachstand
6.2. Verkehrsschau 2019
6.3. Durchführung eines Bürgertags am 01.12.2019
7. Verschiedenes
7.1. Kerwe
Sulzfeld, 10.09.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 23.07.2019 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte
3. Wahl der Stellvertreter der Bürgermeisterin
4. Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse
4.1. Abwasserzweckverband „Oberer Kraichbach“
4.2. Aufsichtsrat der Wirtschaftsfördergesellschaft Interkommunales Industriegebiet „WFI“
4.3. Gemeinsamer Ausschuss für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld-Zaisenhausen“
4.4. Partnerschaftsausschuss
4.5. Runder Tisch Gemeinschaftsschule
4.6. Kuratorium Nachbarschaftshilfe
4.7. Kuratorium Kindergärten
4.8. Jugendmusikschule „Unterer Kraichgau e.V.“, Bretten
4.9. Gutachterausschuss
4.10. Verkehrsschau
5. Verschiedenes
5.1. Klausurtagung vom 22.11. – 23.11.2019
Sulzfeld, 16.07.2019
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Montag, 22.07.2019 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung
2. Rückblick auf die Amtszeit 2014 – 2019 und Abgleich Maßnahmenplan „Sulzfeld 2020“
3. Ehrung von Gemeinderäten
4. Verabschiedung der ausscheidenden Räte mit Grußworten der Gruppierungen
5. Verschiedenes
Sulzfeld, 16.07.2019
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 16.07.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Schulsozialarbeit; Jahresbericht 2018
3. Projekt „Lernen und Freizeit“; Gebührenanpassung
4. Blanc-und-Fischer-Schule; Vergaben Ausschreibungspaket 2
4.1. Vergabe Gewerk 9: „Rollladenarbeiten“ BA 1 + 3
4.2. Vergabe Gewerk 15: „Estricharbeiten“ BA 1 – 3
4.3. Vergabe Gewerk 16; „Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten, Klempnerarbeiten“ BA 1 – 3
4.4. Vergabe Gewerk 18: „Sanitäre Anlagen, Sanitärinstallation“ BA 1 – 3
4.5. Vergabe Gewerk 19: „Heizungsanlage“ BA 1 - 3
4.6. Vergabe Gewerk 20: „Raumlufttechnische Anlagen“
BA 1 – 3
4.7. Vergabe Gewerk 21: „Elektroinstallation“ BA 1 – 3
4.8. Vergabe Gewerk 2: „Vorgehängte hinterlüftete Fassade“ BA 1 – 3
4.9. Vergabe Gewerk 4: „Gerüstbauarbeiten“ BA 1 - 3
5. Bebauungsplan „Ortsmittelpunkt“, 3. Änderung;
5.1. Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung
5.2. Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigenTräger öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen/gemachtenÄußerungen
5.3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 4 GemO
6. Gewerbegebiet „Riegel“; Vergabe Ingenieurleistungen für Regenwasserbehandlung
7. Bauhof, Beschaffung eines Traktors mit Frontlader; Vergabe des Auftrags
8. Baugebiet „Kürnbacher Weg II“; Baubeschluss Abschnitt B
9. Baugesuche
10. Mitteilungen der Verwaltung
11. Verschiedenes
Sulzfeld, 10.07.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 21.05.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 09.04.2019 gefassten Beschlüsse
3. Versorgungsbetriebe; 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019
4. Bebauungsplan Gewerbegebiet "Riegel"; 1. Änderung
4.1. Aufhebung der Beschlüsse vom 07.11.2017 gem. § 2 Abs.1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
4.2. Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens nach § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO
4.3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
5. Kindergarten
5.1. Kindergartenbedarfsplanung
5.2. Kindergartengebühren; Festlegung der Gebühren für die
Betreuung in der Krippe und im Kindergarten in den
Jahren 2019/20
6. Blanc- und Fischer Schule
6.1. Aufnahme eines KfW-Förderdarlehens
6.2. Generalsanierung; Vergaben
6.2.1. Vergabe Gewerk 1: „Wärme-Dämm Verbundsysteme“
6.2.2. Vergabe Gewerk 2: „Vorgehängte hinterlüftete Fassaden"
6.2.3. Vergabe Gewerk 3: „Metallbau- und Verglasungsarbeiten“
6.2.4. Vergabe Gewerk 4: „Gerüstbauarbeiten“
6.2.5. Vergabe Gewerk 5: „Rohbauarbeiten“
6.2.6. Vergabe Gewerk 6: „Schadstoffsanierung – Fenster-bau“
6.2.7. Vergabe Gewerk 7: „Rückbau – Abbrucharbeiten“
6.2.8. Vergabe Gewerk 8: „Betonsanierung/Betonerhaltungsarbeiten"
7. Bauhof; Beschaffung eines Kommunalfahrzeugs mit Abrollsystem
Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Vergabe des Lieferauftrags
8. Baugesuche
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 14.05.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 09.04.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungs-saal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2019 gefassten Beschlüsse
3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019; Verab-schiedung
4. Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2019; Verab-schiedung
5. Bebauungsplan „Ortsmittelpunkt“, 3. Änderung; Aufstel-lungsbeschluss
5.1. Billigung des Änderungs-Entwurfes
5.2. Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öf-fentlichkeit in Form einer öffentlichen Auslegung ge-mäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
6. Hauptstraße; Beantragung Tempo 30
7. Sanierungsgebiet II; Satzung zur förmlichen Festle-gung des Sanierungsgebietes „Umfeld Ortskern“
8. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen
8.1. Änderung der Gesellschafterstruktur
9. Baugesuche
9.1. Antrag auf Genehmigung zum Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Einbau Wohnung im Dachge-schoss, Aufbau von 3 Dachgauben und Anbau Balkon auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 231/1, Hauptstraße 60; Sanierungsrechtliche Genehmigung
10. Mitteilungen der Verwaltung
11. Verschiedenes
Sulzfeld, 02.04.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 19.03.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.02.2019 gefassten Beschlüsse
3. WFG Bruchsal; JugendTechnikSchule
4. Jugendbeteiligungsprojekt 8er Rat; Evaluation und Jugendforum am 09.04.2019
5. Stellplatzsatzung; Verabschiedung
6. Haushalt 2019; Beratung
7. Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe 2019; Beratung
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Umbau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück,
Flst.-Nr. 5760/2, Neue Bahnhofstraße 15
8.2. Antrag auf Nutzungsänderung; Einbau eines Büros in ehem. Praxis für Physiotherapie auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 228, Mühlbacher Straße 8
8.3. Antrag auf Umbau einer Scheune zum Wohnhaus, Änderung Treppenaufgang und Aufzug auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 619/1, Friedrichstraße 29a
8.4. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19539, Goethestraße 20;
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. des Dachüberstandes, Beb.-Plan: „Kürnbacher Weg II“
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 12.03.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 26.02.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Forst
2.1. Forsteinrichtungserneuerung im Gemeindewald für den Forsteinrichtungszeitraum 2019 – 2018
2.2. Reform 2020; Information zur künftigen Entgelthöhe für forstliche Dienstleistungen
3. Evangelischer Kindergarten; Billigung der Entwurfsplanung und Zustimmung zur Übernahme der Baukosten für die Sanierung und die Erweiterung des Kindergartengebäudes
4. Gartenkindergarten „Trägerverein Schneckenhaus“
4.1. Vergabe der Bauleistungen zur Grundstückserschließung (Vorlage Nr. 17/2019)
4.2. Aufhebung der Beschlüsse zur „Vereinbarung über die Finanzierung“ und „Übernahme einer Ausfallbürgschaft gemäß § 88 Abs. 2 GemO zugunsten des Trägervereins Schneckenhaus“
5. Haushaltsplan 2019; Einbringung
6. Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe 2019; Einbringung
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines 4-Familienwohnhaus mit Garagen und Carport auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19453, Goethestraße 23
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Sonderregelung bei der Ausbildung eines Staffelgeschosses; Beb-Plan: Kürnbacher Weg II
7.2. Antrag auf Genehmigung für die Erhöhung einer Lagehalle von Firsthöhe 9m auf 11m und Errichtung von 3 Mörtelsilos auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 14948, Karl-Fischer-Straße 20
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Gebäudehöhe von 9m auf 11m; Beb-Plan: Riegel
7.3. Antrag auf Genehmigung im vereinfachten Verfahren zum Wohnhausneubau mit Garage auf dem Grundstück, Flst-Nr. 19475, Carl-Orff-Straße 30
hier: Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich Überbauung Leitungsrecht ; Beb-Plan: Kürnbacher Weg II
7.4. Antrag auf Genehmigung zur Erweiterung des Evangelischen Kindergartens um einen Gruppenraum und Sozialräume auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 13535, Rathausplatz 6
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ortsmittelpunkt“ 2. Änd. bezüglich Überschreitung der Baugrenzen
8. Mitteilungen der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 19.02.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 05.02.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.01.19 gefassten Beschlüsse
3. Seniorenbeirat; Vorstellung der Arbeit durch die Sprecher
4. Blanc-und-Fischer-Schule; Sachstand Sanierung
5. Feuerwehrhaus; Küchenumbau
6. Doppik; Korrektur der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018
7. Beteiligung der Gemeinde an den Bündelausschreibungen für den Bezug von Strom und Erdgas für die Jahre 2020-2022 und Folgejahre
8. Baugesuche
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
10.1. Kostenfreie Anzeigenseiten im Mitteilungsblatt für Wahlvorschläge bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019
Sulzfeld, 29.01.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 15.01.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.18 gefassten Beschlüsse
3. Landschaftserhaltungsverband Landkreis Karlsruhe (LEV); Tätigkeitsbericht der Stv. Geschäftsführerin
Frau Fröhlich
4. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen
GmbH & Co.KG
4.1. Information über die Jahresabschlüsse 2017 der GmbH & Co.KG, der VerwaltungsGmbH und der
atypisch-stillen Gesellschaft
4.2. Wirtschaftsplan 2019 einschließlich Finanzplanung 2019 – 2023
5. Gartenkindergarten „Trägerverein Schneckenhaus e.V.“; Zustimmung zum 1. Änderungsvertrag zum
Betriebsträgervertrag vom 19.09.2018
6. Gemeinderatswahl; Festlegung Termin und Bildung Ge-meindewahlausschuss
7. Baugesuche;
7.1. Antrag auf Baugenehmigung Umbau Wohn- und Ge-schäftshaus, Einbau Wohnung im Dachgeschoss,
Aufbau von 3 Dachgauben und Anbau Balkon auf dem Grund-stück, Flst.-Nr.231/1, Hauptstraße 60
8. Mitteilungen der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 08.01.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 18.12.2018
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 18.12.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung
4. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
5. Doppik; Feststellung der Eröffnungsbilanz
6. Bezug von Erdgas; Vergabe der Lieferung für das Jahr 2019
7. Baumschnitt; Vergabe
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum Neubau von zwei Doppelhaushälften
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19506, Goethestraße 14; hier: Antrag auf Befreiung von den
Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kürnbacher Weg II“ bezüglich der Überschreitung der Baugrenze.
8.2. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 12976, Hebelstraße 6; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des
Bebauungsplanes „Innere Lohnbach, Eckweg, Dammerstraße“ bezüglich der Dachform und -neigung,
der Stellung der Garage und der Überschreitung der Baugrenze
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 11.12.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 27.11.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt,zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom
06.11.2018 gefassten Beschlüsse
3. G5-Ausbau und Mitverlegung Backbone Breitband
4. Erlass einer Stellplatzsatzung
5. Bauhof; Beschaffung eines Fahrzeugs;
5.1. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
5.2. Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Beschaffung eines
Fahrzeugs
6. EDV; Vergabe Leasingvertrag
7. Ravensburghalle Sanierung; Schlussrechnung
8. Baugesuche
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 20.11.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Freitag, 21.09.2018 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.07.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017
4. Feststellung des Jahresabschlusses der Versorgungsbetriebe Sulzfeld für das
Wirtschaftsjahr 2017
5. Nachtragshaushaltsplan 2018
6. Straßenunterhaltungsarbeiten; Vergabe der Bauleistun-gen
7. Erlass einer Verordnung über die Ladenöffnung anlässlich eines verkaufsoffenen
Sonntags am 31.03.2019, der Tour de Sulzfeld am 26.05.2019 und der Kirchweih
am 22.09.2019
8. Blanc-und-Fischer-Schule; Materialauswahl verschiedener Gewerke für die
Innen- und Außengestaltung
9. Mitteilungen der Verwaltung
9.1. Verkehrsschau vom 06.06.18; Information zum Sach-stand
9.2. Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde Sulzfeld von 2011 – 2015 einschließlich
Eigenbetrieb „Versorgungs-betriebe“; Abschluss des Prüfungsverfahrens
9.3. Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Sulzfeld von 2013 – 2016; Abschluss des Prüfungsverfahrens
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 12.09.2018
gez. Sarina Pfründer, Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 17.07.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.06.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Blanc-und-Fischer-Schule Sanierung; Gesamtmaßnahme
4. Evangelischer Kindergarten „Die Arche“;
Vorstellung Planentwurf Erweiterung Ganztagesgruppe
5. Bebauungsplan Sondergebiet „Kleintierzucht“; 1. Änderung und Umwandlung
Teilbereich für Sondergebiet „Naturkindergarten“
5.1. Billigung des Planentwurfs mit Begründung und Umweltbericht sowie
Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung
6. Schülerbeförderung zur Blanc-und-Fischer-Schule 2018/19 sowie Fahrten zum
Hallenbad Mühlbach; Vergabe der Beförderung
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 26/3 und 30, Hintere Straße 6
7.2. Antrag auf Wohnhausumbau/Aufstockung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 300,
Neuhöfer Straße 22
7.3. Antrag auf Nutzungsänderung Musikschule EG zu Wohneinheit auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 169, Hauptstraße 31
7.4. Antrag auf Genehmigung zur Änderung Neubau von Balkonen auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 2/1, Hintere Straße 1
8. Wahl eines Gemeinderates zur Vornahme der Verpflichtung der wiedergewählten
Bürgermeisterin
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 10.07.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 08.05.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.Einwohnerfragestunde
2.Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom
10.04.2018 gefassten Beschlüsse
3.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018; Verabschiedung
4.Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2018; Verabschiedung
5.Friedhof; Neuanlage Urnenfeld
6.Parkplatz Haupt-/Kronenstraße
7.Bürgermeisterwahl
7.1. Gemeindewahlausschuss; Neuwahl Schriftführer
7.2. Öffentliche Kandidatenvorstellung
8.Baugesuche
9.Mitteilungen der Verwaltung
9.1.Kindergarten; Ergebnis Abstimmungsgespräch der Träger
10.Verschiedenes
11.Bekanntgaben
Sulzfeld, 30.04.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 10.04.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Kindergartenbedarfsplanung
3.1. Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe im Kindergartenjahr 2018/19
3.2. Standort weitere Gruppe
3.3. Sanierung mit Schaffung von weiteren Ganztagesplätzen im Evang. Kindergarten
4. Bebauungsplan Sondergebiet „Kleintierzucht“; 1. Änderung und Umwandlung
Teilbereich für Sondergebiet „Naturkindergarten“
4.1. Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
4.2. Beschluss über die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit
5. Friedhof; Neuanlage Urnenfeld
6. Schöffen und Jugendschöffen; Wahl 2019 – 2023
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Verschiedenes
Sulzfeld, 03.04.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 20.03.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.Einwohnerfragestunde
2.Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung
vom 27.02.2018 gefassten Beschlüsse
3.Jugendbeteiligungsprojekt 8er-Rat; Sachstand und
Jugendforum 10.04.2018
4.Gasline, Trassenverlauf und Backbone
5.Haushaltsplan Gemeinde Sulzfeld 2018; Beratung
6.Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2018;
Einbringung und Beratung
7.DVV BW; Fusion und Umstrukturierung
8.Baugesuche
8.1.Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit
5 Wohneinheiten, Tiefgarage und Stellplätze auf dem Grundstück,
Flst.-Nr. 19457, Goethestraße 31, im vereinfachten Verfahren;
hier: Befreiung von der Festsetzung des B-Planes „Kürnbacher Weg II“,
im Hinblick auf die Überschreitung der Baugrenze durch die Tiefgarage
8.2.Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Büros für Vermessungstechnik
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 845/12, Neuhöfer Straße 26a
8.3.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von 2 Schleppgauben auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 128, Hintere Straße 80
8.4.Antrag auf Genehmigung zum Anbau eines barrierefreien Zugangs mit Windfang
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1502, Neuhöfer Straße 52A
9. Mitteilungen der Verwaltung
9.1.Schöffenwahl und Jugendschöffenwahl 2018
9.2.Fahrbahndeckenerneuerung B 293 bei Flehingen; Umleitungsstrecke
10.Verschiedenes
Sulzfeld, 13.03.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 06.02.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16.01.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Kindergartenbedarfsplan
4. Haushaltsplan 2018; Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und
Rechnungswesen (NKHR), Erläuterungen
5. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und
Zaisenhausen GmbH & Co. KG
5.1. Information über die Jahresabschlüsse 2016 der GmbH & Co. KG, der
VerwaltungsGmbH und der atypisch-stillen Gesellschaft
5.2. Wirtschaftsplan 2018 einschließlich Finanzplanung 2018-2022
6. Baugesuche
6.1. Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19477, Carl-Orff-Straße 34 im vereinfachten Verfahren;
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kürnbacher Weg II“ im Hinblick
auf die geringfügige Überschreitung der Baugrenze
7. Mitteilung der Verwaltung
8. Verschiedenes
Sulzfeld, 31.01.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 19.12.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 28.11.2017
gefassten Beschlüsse
3. Volkshochschule; Jahresbericht Außenstellenleitung
4. Erlass einer Polizeiverordnung
5. Geschäftsordnung des Gemeinderates
6. Ravensburghalle Getränkelieferung; Verlängerung
7. Baugesuche
7.1 Antrag auf Wiederaufbau eines Wohnhauses mit Garage auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 13685, Justinus-Kerner-Straße 1
8. Mitteilung der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 12.12.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 28.11.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.11.2107 gefassten
Beschlüsse
3. Umstellung auf die Kommunale Doppik; Information über den aktuellen Stand
4. Bürgercafé; Anregungen der Bürger und weiteres Vorgehen
5. Vergabe der Pflege- und Landschaftsarbeiten der Grünflächen zum 01.01.2018
6. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016
7. Feststellung des Jahresabschlusses der Versorgungsbetriebe Sulzfeld für das
Wirtschaftsjahr 2016
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Anbau eines Lagerschuppens auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1033/1,
Neuhöfer Straße 57
9. Mitteilung der Verwaltung
9.1. Krippe Bürgerhaus; Dämmung Decke
9.2. Unterstützung des Klimaschutzpakts
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 20.11.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 07.11.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.10.2017 gefassten
Beschlüsse
3. Bebauungsplan „Riegel“, 1. Änderung
3.1. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
3.2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger
öffentlicher Belange
4. Gewerbegebiet „Riegel, 2. Abschnitt“;
Beauftragung Planer für den Bebauungsplan und technische Planung
5. Blanc-und-Fischer-Schule; Kostenberechnung Sanierung
1. Realisierungsabschnitt
6. 1. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
Flüchtlingsunterkünften vom 09.06.2015
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Genehmigung zum Einbau von jeweils einer Wohnung im Erdgeschoss
eines bestehenden Geräteschuppens und im Erdgeschoss des bestehenden
Wohngebäudes auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 144, Hauptstraße 3
8. Mitteilung der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 30.10.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 10.10.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Interkommunaler Landwirtschaftlicher Erlebnisweg „Benno Bauer“
3. Baugesuche
4. Mitteilungen: Klausur 24.10.17
5. Verschiedenes
Sulzfeld, 04.10.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Freitag, 22.09.2017 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Landessanierungsprogramm; Vorstellung Ergebnisse ISEK und Antragstellung
3. Durchführung einer Einwohnerversammlung am 14.11.2017
4. Lärmaktionsplan; Beschlussfassung
5. Baugesuche
5.1. Antrag auf Genehmigung der teilweisen Umnutzung des Gasthauses „Rose“ zu
Monteurzimmern, Wohnungen, Ferienhaus und Stellplätzen auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 349, Mühlbacher Straße 25
5.2. Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 334/4, Neuhöfer Straße 35
6. Mitteilung der Verwaltung
7. Verschiedenes
Sulzfeld, 13.09.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 12.09.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 43 GemO zur Vergabe von
Abbrucharbeiten, Königstraße, Hintere Straße 13,15/24,26 sowie
Kronenstraße 2 und der Schülerbeförderung
3. Blanc-und-Fischer-Schule; Kostenberechnung Sanierung
1. Realisierungsabschnitt
4. Hiebs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018; Verabschiedung
5. Kindergarten
5.1. Einrichtung 3. Ganztagesgruppe
5.2. Evangelischer Kindergarten „Die Arche“; Sanierungsmaßnahmen
6. Verlängerung des Darlehens bei der Landesbank Baden-Württemberg zur
Finanzierung der Grunderwerbsmaßnahme "Entwicklung Königstraße"
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Umnutzung eines Stalles zum Hundesalon auf dem Grundstück;
Flst.-Nr. 12620; Gartenstraße 56
hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes bezügl. der Zulassung
eines nicht störenden Gewerbebetriebes im allgemeinen Wohngebiet
8. Mitteilung der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 04.09.2017
gez. Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2017
Am Dienstag, 25.07.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Kooperationsprojekt zur Einrichtung von Bläserklassen an der Blanc-und-Fischer-Grundschule
3. Kindergarten
3.1. Bedarfsplanung
3.2. Festlegung der Gebühren für die Betreuung in der Krippe und im Kindergarten
in den Jahren 2017/18 und 2018/19
3.3. Zustimmung zur Betriebskostenabrechnung des Evangelischen
Kindergartens für das Jahr 2016
4. Bericht über die Entwicklung der Gemeindefinanzen im 1. Halbjahr 2017
5. Mitteilungsblatt Redaktionsstatut
6. Geschäftsordnung des Gemeinderates
7. Satzung über die ehrenamtliche Entschädigung; Neufassung
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Neubau von 3 Ferienwohnungen, 3 Appartements sowie einer
Wohnung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 123; Hintere Straße 70
8.2. Antrag auf teilweise Umnutzung des Gasthauses „Rose“ zu Monteurzimmern,
Wohnungen, Ferienhaus und Stellplätzen auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 349, Mühlbacher Straße 25
8.3. Antrag auf Umbau eines Wohnhauses und Ausbau eines Scheunengebäudes
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 329, Mühlbacher Straße 43
8.4. Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 2, Hauptstraße 85/Moltkestraße
8.5. Antrag auf Errichten von Dachgaupen und eines Carports mit
Terrasse auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 12916, Haagfeldstraße 9;
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
„Schlossberg-Haagfeld“ bezüglich 2.3. zulässige Dachgaubengröße
bis max. 25% der jeweiligen Dachseite
9. Mitteilungen der Verwaltung
9.1. Durchführung der Bundestagswahl am 24. September 2017
9.2. Abbrucharbeiten; Vergabe
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 18.07.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin