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Kontakt
Bürgermeisteramt Sulzfeld
Rathausplatz 1
75056 Sulzfeld
Telefon 07269/78-0
Telefax 07269/7840
Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.11.2019
Am Dienstag, 05.11.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Riegel“ Gewerbegebiet (GE und GE/e) und Sondergebiet „Lebensmittel-Einzelhandel“
2.1. Beratung über die im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Nachbargemeinden und der Träger öffentlicher Belange eingegangener Stellungnahmen (gem. § 4 BauGB)
2.2. Verabschiedung des Planentwurfes
2.3. Beschluss über die Offenlage des Planentwurfes gemäß § 3 BauGB
3. Blanc-und-Fischer-Schule; Vergabe Ausschreibungspaket 3
Vergabe Gewerk 19: „Heizungsanlagen“
4. Baugesuche
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Verschiedenes
Sulzfeld, 29.10.2019
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 22.10.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Gewerbegebiet „Riegel“
2.1. Entwässerungskonzept
2.2. Finanzierung von Grunderwerbs- und Erschließungsmaßnahmen
3. Baugebiet „Kürnbacher Weg II“
3.1. Bauabschnitt C
3.2. Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen
4. Verkaufsoffene Sonntage
5. Baugesuche
5.1. Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Holzblockhauses mit einer Ferienwohnung für
vier Monate im Sommer ohne Heizung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 10556/1, Gartenstraße 54,
Beb-Plan: Baumgarten-Bubenlauf / 1.Änd.
hier: Antrag auf Ausnahme zur Errichtung eines Beherbergungsbetriebes.
5.2. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von Betriebsgebäuden und einer eingeschossigen
Betriebswohnung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 9218/1, Ochsenburger Straße 22/
Beb-Plan: Strichen - Brechen / 2.Änd.
hier: Antrag auf Ausnahme zur Errichtung einer Betriebsleiterwohnung.
5.3. Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch Scheune und Wohnhaus, Neubau eines
2- Familienwohnhauses auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 133, Hintere Straße 94
6. Netzerweiterung Gas Habichtstraße und Mitverlegung Hausanschlüsse Breitband
7. Mitteilungen der Verwaltung; Sitzungsplan 2020
8. Verschiedenes
8.1. Fahrzeugübergabe Bauhof am 09.11.2019, 11.00 Uhr
Sulzfeld, 15.10.2019
gez. Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 08.10.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Blanc-und-Fischer-Schule; Vergabe Ausschreibungspaket 3
2.1. Vergabe Gewerk 10: „Innentüren Holz – Tischerlerarbeiten“ BA 1-3
2.2. Vergabe Gewerk 11: „Innentüren Metall - Metallbau- und Verglasungsarbeiten“ BA 1-3
2.3. Vergabe Gewerk 12: „Trockenbauarbeiten“ BA 1
2.4. Vergabe Gewerk 13: „Fliesen- und Plattenarbeiten“ BA 1-3
2.5. Vergabe Gewerk 19: „Heizungsanlagen“
2.6. Vergabe Gewerk 20: „Raumlufttechnische Anlagen“
2.7. Vergabe Gewerk 21: „Elektroinstallation“
2.8. Vergabe Gewerk 26: „Tischlerarbeiten, Sanitärtrenn-wände“ BA 1-3
2.9. Vergabe Gewerk 29: „Parkettlegerarbeiten“ BA 1
2.10. Vergabe Gewerk 33: „Brandmelde- und Alarmierungsanlage“
2.11. Vergabe Gewerk 34: „Naturwissenschaftliche Einrichtung“ BA
2.2 Mobile Trennwand; Austausch
3. Gebäudereinigung; Vergabe der Dienstleistungen 2020 – 2023
4. Betriebskostenabrechnung Kindergärten 2018
4.1. Evangelischer Kindergarten „Die Arche“
4.2. Gartenkindergarten „Schneckenhaus“
5. Baugesuche
5.1. Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Holzblockhauses mit einer Ferienwohnung für vier Monate im Sommer ohne Heizung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 10556/1, Gartenstraße 54, Beb-Plan: Baumgarten-Bubenlauf / 1. Änd.
5.2. Antrag auf Genehmigung zum Umsetzten eines mobilen Bewirtungscontainers auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 10308, Mühlbacher Straße 84 nach § 35 BauGB
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Verschiedenes
Sulzfeld, 30.09.2019
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld-Zaisenhausen“ am Dienstag, 8.10.2019 in Sulzfeld
Am Dienstag, 08.10.2019 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Sulzfeld eine öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen ist.
Tagesordnung
1. 5. Änderung des Flächennutzungsplanverfahrens der Vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft "Sulzfeld-Zaisenhausen"
1.1. Aufstellungsbeschlusses/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
1.2. Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3
Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
2. EnBW vernetzt – Beteiligungsmöglichkeit für Konzessionsgemeinden an der Netze BW GmbH
3. Verschiedenes
Sulzfeld, den 25.09.2019
gez.
Sarina Pfründer Cathrin Wöhrle
Vorsitzende des Stv. Vorsitzende des
Gem. Ausschusses Gem. Ausschusses
Ergänzung zum Bericht der Gemeinderatssitzung am 20.09.2019
1.Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Einwohnerfragestunde meldet sich ein Bürger zu Wort und bemängelt die Kürzung der sonderpädagogischen Stunden für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Inklusionsbedarf an der Blanc-und-Fischer-Schule zum Schuljahresbeginn.
Er trägt die Bitte an das Gremium und die Verwaltung vor, dass auch von Seiten des Gemeinderates beim Oberschulamt in Karlsruhe entsprechend interveniert wird und die Bitte zur Bereitstellung der sonderpädagogischen Stunden geäußert wird.
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Freitag, 20.09.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.07.2019 gefassten Beschlüsse
3. Hieb- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020; Verabschiedung
4. Energiebericht 2018
5. Baugesuche
5.1. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Doppelhauses mit Garagen auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 5764/1, Neue Bahnhofstraße 1 u 1a
5.2. Bauvoranfrage zum Umbau eines Wohnhauses u. Neubau eines Wirtschaftsgebäudes auf dem Grund-stück, Flst.-Nr. 13098, Gieshübelmühle 1
6. Mitteilungen der Verwaltung
6.1. Gasline; Information zum Sachstand
6.2. Verkehrsschau 2019
6.3. Durchführung eines Bürgertags am 01.12.2019
7. Verschiedenes
7.1. Kerwe
Sulzfeld, 10.09.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 23.07.2019 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte
3. Wahl der Stellvertreter der Bürgermeisterin
4. Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse
4.1. Abwasserzweckverband „Oberer Kraichbach“
4.2. Aufsichtsrat der Wirtschaftsfördergesellschaft Interkommunales Industriegebiet „WFI“
4.3. Gemeinsamer Ausschuss für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft „Sulzfeld-Zaisenhausen“
4.4. Partnerschaftsausschuss
4.5. Runder Tisch Gemeinschaftsschule
4.6. Kuratorium Nachbarschaftshilfe
4.7. Kuratorium Kindergärten
4.8. Jugendmusikschule „Unterer Kraichgau e.V.“, Bretten
4.9. Gutachterausschuss
4.10. Verkehrsschau
5. Verschiedenes
5.1. Klausurtagung vom 22.11. – 23.11.2019
Sulzfeld, 16.07.2019
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Montag, 22.07.2019 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung
2. Rückblick auf die Amtszeit 2014 – 2019 und Abgleich Maßnahmenplan „Sulzfeld 2020“
3. Ehrung von Gemeinderäten
4. Verabschiedung der ausscheidenden Räte mit Grußworten der Gruppierungen
5. Verschiedenes
Sulzfeld, 16.07.2019
gez.
Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 16.07.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Schulsozialarbeit; Jahresbericht 2018
3. Projekt „Lernen und Freizeit“; Gebührenanpassung
4. Blanc-und-Fischer-Schule; Vergaben Ausschreibungspaket 2
4.1. Vergabe Gewerk 9: „Rollladenarbeiten“ BA 1 + 3
4.2. Vergabe Gewerk 15: „Estricharbeiten“ BA 1 – 3
4.3. Vergabe Gewerk 16; „Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten, Klempnerarbeiten“ BA 1 – 3
4.4. Vergabe Gewerk 18: „Sanitäre Anlagen, Sanitärinstallation“ BA 1 – 3
4.5. Vergabe Gewerk 19: „Heizungsanlage“ BA 1 - 3
4.6. Vergabe Gewerk 20: „Raumlufttechnische Anlagen“
BA 1 – 3
4.7. Vergabe Gewerk 21: „Elektroinstallation“ BA 1 – 3
4.8. Vergabe Gewerk 2: „Vorgehängte hinterlüftete Fassade“ BA 1 – 3
4.9. Vergabe Gewerk 4: „Gerüstbauarbeiten“ BA 1 - 3
5. Bebauungsplan „Ortsmittelpunkt“, 3. Änderung;
5.1. Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung
5.2. Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigenTräger öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen/gemachtenÄußerungen
5.3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 4 GemO
6. Gewerbegebiet „Riegel“; Vergabe Ingenieurleistungen für Regenwasserbehandlung
7. Bauhof, Beschaffung eines Traktors mit Frontlader; Vergabe des Auftrags
8. Baugebiet „Kürnbacher Weg II“; Baubeschluss Abschnitt B
9. Baugesuche
10. Mitteilungen der Verwaltung
11. Verschiedenes
Sulzfeld, 10.07.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 21.05.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 09.04.2019 gefassten Beschlüsse
3. Versorgungsbetriebe; 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019
4. Bebauungsplan Gewerbegebiet "Riegel"; 1. Änderung
4.1. Aufhebung der Beschlüsse vom 07.11.2017 gem. § 2 Abs.1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
4.2. Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens nach § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO
4.3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
5. Kindergarten
5.1. Kindergartenbedarfsplanung
5.2. Kindergartengebühren; Festlegung der Gebühren für die
Betreuung in der Krippe und im Kindergarten in den
Jahren 2019/20
6. Blanc- und Fischer Schule
6.1. Aufnahme eines KfW-Förderdarlehens
6.2. Generalsanierung; Vergaben
6.2.1. Vergabe Gewerk 1: „Wärme-Dämm Verbundsysteme“
6.2.2. Vergabe Gewerk 2: „Vorgehängte hinterlüftete Fassaden"
6.2.3. Vergabe Gewerk 3: „Metallbau- und Verglasungsarbeiten“
6.2.4. Vergabe Gewerk 4: „Gerüstbauarbeiten“
6.2.5. Vergabe Gewerk 5: „Rohbauarbeiten“
6.2.6. Vergabe Gewerk 6: „Schadstoffsanierung – Fenster-bau“
6.2.7. Vergabe Gewerk 7: „Rückbau – Abbrucharbeiten“
6.2.8. Vergabe Gewerk 8: „Betonsanierung/Betonerhaltungsarbeiten"
7. Bauhof; Beschaffung eines Kommunalfahrzeugs mit Abrollsystem
Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Vergabe des Lieferauftrags
8. Baugesuche
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 14.05.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 09.04.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungs-saal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2019 gefassten Beschlüsse
3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019; Verab-schiedung
4. Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2019; Verab-schiedung
5. Bebauungsplan „Ortsmittelpunkt“, 3. Änderung; Aufstel-lungsbeschluss
5.1. Billigung des Änderungs-Entwurfes
5.2. Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öf-fentlichkeit in Form einer öffentlichen Auslegung ge-mäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
6. Hauptstraße; Beantragung Tempo 30
7. Sanierungsgebiet II; Satzung zur förmlichen Festle-gung des Sanierungsgebietes „Umfeld Ortskern“
8. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen
8.1. Änderung der Gesellschafterstruktur
9. Baugesuche
9.1. Antrag auf Genehmigung zum Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Einbau Wohnung im Dachge-schoss, Aufbau von 3 Dachgauben und Anbau Balkon auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 231/1, Hauptstraße 60; Sanierungsrechtliche Genehmigung
10. Mitteilungen der Verwaltung
11. Verschiedenes
Sulzfeld, 02.04.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 19.03.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.02.2019 gefassten Beschlüsse
3. WFG Bruchsal; JugendTechnikSchule
4. Jugendbeteiligungsprojekt 8er Rat; Evaluation und Jugendforum am 09.04.2019
5. Stellplatzsatzung; Verabschiedung
6. Haushalt 2019; Beratung
7. Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe 2019; Beratung
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Umbau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück,
Flst.-Nr. 5760/2, Neue Bahnhofstraße 15
8.2. Antrag auf Nutzungsänderung; Einbau eines Büros in ehem. Praxis für Physiotherapie auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 228, Mühlbacher Straße 8
8.3. Antrag auf Umbau einer Scheune zum Wohnhaus, Änderung Treppenaufgang und Aufzug auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 619/1, Friedrichstraße 29a
8.4. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19539, Goethestraße 20;
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezgl. des Dachüberstandes, Beb.-Plan: „Kürnbacher Weg II“
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 12.03.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 26.02.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Forst
2.1. Forsteinrichtungserneuerung im Gemeindewald für den Forsteinrichtungszeitraum 2019 – 2018
2.2. Reform 2020; Information zur künftigen Entgelthöhe für forstliche Dienstleistungen
3. Evangelischer Kindergarten; Billigung der Entwurfsplanung und Zustimmung zur Übernahme der Baukosten für die Sanierung und die Erweiterung des Kindergartengebäudes
4. Gartenkindergarten „Trägerverein Schneckenhaus“
4.1. Vergabe der Bauleistungen zur Grundstückserschließung (Vorlage Nr. 17/2019)
4.2. Aufhebung der Beschlüsse zur „Vereinbarung über die Finanzierung“ und „Übernahme einer Ausfallbürgschaft gemäß § 88 Abs. 2 GemO zugunsten des Trägervereins Schneckenhaus“
5. Haushaltsplan 2019; Einbringung
6. Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe 2019; Einbringung
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines 4-Familienwohnhaus mit Garagen und Carport auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19453, Goethestraße 23
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Sonderregelung bei der Ausbildung eines Staffelgeschosses; Beb-Plan: Kürnbacher Weg II
7.2. Antrag auf Genehmigung für die Erhöhung einer Lagehalle von Firsthöhe 9m auf 11m und Errichtung von 3 Mörtelsilos auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 14948, Karl-Fischer-Straße 20
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Gebäudehöhe von 9m auf 11m; Beb-Plan: Riegel
7.3. Antrag auf Genehmigung im vereinfachten Verfahren zum Wohnhausneubau mit Garage auf dem Grundstück, Flst-Nr. 19475, Carl-Orff-Straße 30
hier: Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich Überbauung Leitungsrecht ; Beb-Plan: Kürnbacher Weg II
7.4. Antrag auf Genehmigung zur Erweiterung des Evangelischen Kindergartens um einen Gruppenraum und Sozialräume auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 13535, Rathausplatz 6
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ortsmittelpunkt“ 2. Änd. bezüglich Überschreitung der Baugrenzen
8. Mitteilungen der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 19.02.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 05.02.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.01.19 gefassten Beschlüsse
3. Seniorenbeirat; Vorstellung der Arbeit durch die Sprecher
4. Blanc-und-Fischer-Schule; Sachstand Sanierung
5. Feuerwehrhaus; Küchenumbau
6. Doppik; Korrektur der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018
7. Beteiligung der Gemeinde an den Bündelausschreibungen für den Bezug von Strom und Erdgas für die Jahre 2020-2022 und Folgejahre
8. Baugesuche
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
10.1. Kostenfreie Anzeigenseiten im Mitteilungsblatt für Wahlvorschläge bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019
Sulzfeld, 29.01.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 15.01.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.18 gefassten Beschlüsse
3. Landschaftserhaltungsverband Landkreis Karlsruhe (LEV); Tätigkeitsbericht der Stv. Geschäftsführerin
Frau Fröhlich
4. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen
GmbH & Co.KG
4.1. Information über die Jahresabschlüsse 2017 der GmbH & Co.KG, der VerwaltungsGmbH und der
atypisch-stillen Gesellschaft
4.2. Wirtschaftsplan 2019 einschließlich Finanzplanung 2019 – 2023
5. Gartenkindergarten „Trägerverein Schneckenhaus e.V.“; Zustimmung zum 1. Änderungsvertrag zum
Betriebsträgervertrag vom 19.09.2018
6. Gemeinderatswahl; Festlegung Termin und Bildung Ge-meindewahlausschuss
7. Baugesuche;
7.1. Antrag auf Baugenehmigung Umbau Wohn- und Ge-schäftshaus, Einbau Wohnung im Dachgeschoss,
Aufbau von 3 Dachgauben und Anbau Balkon auf dem Grund-stück, Flst.-Nr.231/1, Hauptstraße 60
8. Mitteilungen der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 08.01.2019
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 18.12.2018
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 18.12.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung
4. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
5. Doppik; Feststellung der Eröffnungsbilanz
6. Bezug von Erdgas; Vergabe der Lieferung für das Jahr 2019
7. Baumschnitt; Vergabe
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum Neubau von zwei Doppelhaushälften
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19506, Goethestraße 14; hier: Antrag auf Befreiung von den
Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kürnbacher Weg II“ bezüglich der Überschreitung der Baugrenze.
8.2. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 12976, Hebelstraße 6; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des
Bebauungsplanes „Innere Lohnbach, Eckweg, Dammerstraße“ bezüglich der Dachform und -neigung,
der Stellung der Garage und der Überschreitung der Baugrenze
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 11.12.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 27.11.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt,zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom
06.11.2018 gefassten Beschlüsse
3. G5-Ausbau und Mitverlegung Backbone Breitband
4. Erlass einer Stellplatzsatzung
5. Bauhof; Beschaffung eines Fahrzeugs;
5.1. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
5.2. Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Beschaffung eines
Fahrzeugs
6. EDV; Vergabe Leasingvertrag
7. Ravensburghalle Sanierung; Schlussrechnung
8. Baugesuche
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 20.11.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Freitag, 21.09.2018 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.07.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017
4. Feststellung des Jahresabschlusses der Versorgungsbetriebe Sulzfeld für das
Wirtschaftsjahr 2017
5. Nachtragshaushaltsplan 2018
6. Straßenunterhaltungsarbeiten; Vergabe der Bauleistun-gen
7. Erlass einer Verordnung über die Ladenöffnung anlässlich eines verkaufsoffenen
Sonntags am 31.03.2019, der Tour de Sulzfeld am 26.05.2019 und der Kirchweih
am 22.09.2019
8. Blanc-und-Fischer-Schule; Materialauswahl verschiedener Gewerke für die
Innen- und Außengestaltung
9. Mitteilungen der Verwaltung
9.1. Verkehrsschau vom 06.06.18; Information zum Sach-stand
9.2. Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde Sulzfeld von 2011 – 2015 einschließlich
Eigenbetrieb „Versorgungs-betriebe“; Abschluss des Prüfungsverfahrens
9.3. Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Sulzfeld von 2013 – 2016; Abschluss des Prüfungsverfahrens
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 12.09.2018
gez. Sarina Pfründer, Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 17.07.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.06.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Blanc-und-Fischer-Schule Sanierung; Gesamtmaßnahme
4. Evangelischer Kindergarten „Die Arche“;
Vorstellung Planentwurf Erweiterung Ganztagesgruppe
5. Bebauungsplan Sondergebiet „Kleintierzucht“; 1. Änderung und Umwandlung
Teilbereich für Sondergebiet „Naturkindergarten“
5.1. Billigung des Planentwurfs mit Begründung und Umweltbericht sowie
Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung
6. Schülerbeförderung zur Blanc-und-Fischer-Schule 2018/19 sowie Fahrten zum
Hallenbad Mühlbach; Vergabe der Beförderung
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 26/3 und 30, Hintere Straße 6
7.2. Antrag auf Wohnhausumbau/Aufstockung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 300,
Neuhöfer Straße 22
7.3. Antrag auf Nutzungsänderung Musikschule EG zu Wohneinheit auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 169, Hauptstraße 31
7.4. Antrag auf Genehmigung zur Änderung Neubau von Balkonen auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 2/1, Hintere Straße 1
8. Wahl eines Gemeinderates zur Vornahme der Verpflichtung der wiedergewählten
Bürgermeisterin
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 10.07.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 08.05.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.Einwohnerfragestunde
2.Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom
10.04.2018 gefassten Beschlüsse
3.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018; Verabschiedung
4.Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2018; Verabschiedung
5.Friedhof; Neuanlage Urnenfeld
6.Parkplatz Haupt-/Kronenstraße
7.Bürgermeisterwahl
7.1. Gemeindewahlausschuss; Neuwahl Schriftführer
7.2. Öffentliche Kandidatenvorstellung
8.Baugesuche
9.Mitteilungen der Verwaltung
9.1.Kindergarten; Ergebnis Abstimmungsgespräch der Träger
10.Verschiedenes
11.Bekanntgaben
Sulzfeld, 30.04.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 10.04.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Kindergartenbedarfsplanung
3.1. Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe im Kindergartenjahr 2018/19
3.2. Standort weitere Gruppe
3.3. Sanierung mit Schaffung von weiteren Ganztagesplätzen im Evang. Kindergarten
4. Bebauungsplan Sondergebiet „Kleintierzucht“; 1. Änderung und Umwandlung
Teilbereich für Sondergebiet „Naturkindergarten“
4.1. Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
4.2. Beschluss über die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit
5. Friedhof; Neuanlage Urnenfeld
6. Schöffen und Jugendschöffen; Wahl 2019 – 2023
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Verschiedenes
Sulzfeld, 03.04.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 20.03.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.Einwohnerfragestunde
2.Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung
vom 27.02.2018 gefassten Beschlüsse
3.Jugendbeteiligungsprojekt 8er-Rat; Sachstand und
Jugendforum 10.04.2018
4.Gasline, Trassenverlauf und Backbone
5.Haushaltsplan Gemeinde Sulzfeld 2018; Beratung
6.Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2018;
Einbringung und Beratung
7.DVV BW; Fusion und Umstrukturierung
8.Baugesuche
8.1.Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit
5 Wohneinheiten, Tiefgarage und Stellplätze auf dem Grundstück,
Flst.-Nr. 19457, Goethestraße 31, im vereinfachten Verfahren;
hier: Befreiung von der Festsetzung des B-Planes „Kürnbacher Weg II“,
im Hinblick auf die Überschreitung der Baugrenze durch die Tiefgarage
8.2.Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Büros für Vermessungstechnik
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 845/12, Neuhöfer Straße 26a
8.3.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von 2 Schleppgauben auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 128, Hintere Straße 80
8.4.Antrag auf Genehmigung zum Anbau eines barrierefreien Zugangs mit Windfang
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1502, Neuhöfer Straße 52A
9. Mitteilungen der Verwaltung
9.1.Schöffenwahl und Jugendschöffenwahl 2018
9.2.Fahrbahndeckenerneuerung B 293 bei Flehingen; Umleitungsstrecke
10.Verschiedenes
Sulzfeld, 13.03.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 06.02.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16.01.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Kindergartenbedarfsplan
4. Haushaltsplan 2018; Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und
Rechnungswesen (NKHR), Erläuterungen
5. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und
Zaisenhausen GmbH & Co. KG
5.1. Information über die Jahresabschlüsse 2016 der GmbH & Co. KG, der
VerwaltungsGmbH und der atypisch-stillen Gesellschaft
5.2. Wirtschaftsplan 2018 einschließlich Finanzplanung 2018-2022
6. Baugesuche
6.1. Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19477, Carl-Orff-Straße 34 im vereinfachten Verfahren;
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kürnbacher Weg II“ im Hinblick
auf die geringfügige Überschreitung der Baugrenze
7. Mitteilung der Verwaltung
8. Verschiedenes
Sulzfeld, 31.01.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 19.12.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 28.11.2017
gefassten Beschlüsse
3. Volkshochschule; Jahresbericht Außenstellenleitung
4. Erlass einer Polizeiverordnung
5. Geschäftsordnung des Gemeinderates
6. Ravensburghalle Getränkelieferung; Verlängerung
7. Baugesuche
7.1 Antrag auf Wiederaufbau eines Wohnhauses mit Garage auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 13685, Justinus-Kerner-Straße 1
8. Mitteilung der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 12.12.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 28.11.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.11.2107 gefassten
Beschlüsse
3. Umstellung auf die Kommunale Doppik; Information über den aktuellen Stand
4. Bürgercafé; Anregungen der Bürger und weiteres Vorgehen
5. Vergabe der Pflege- und Landschaftsarbeiten der Grünflächen zum 01.01.2018
6. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016
7. Feststellung des Jahresabschlusses der Versorgungsbetriebe Sulzfeld für das
Wirtschaftsjahr 2016
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Anbau eines Lagerschuppens auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1033/1,
Neuhöfer Straße 57
9. Mitteilung der Verwaltung
9.1. Krippe Bürgerhaus; Dämmung Decke
9.2. Unterstützung des Klimaschutzpakts
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 20.11.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 07.11.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.10.2017 gefassten
Beschlüsse
3. Bebauungsplan „Riegel“, 1. Änderung
3.1. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
3.2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger
öffentlicher Belange
4. Gewerbegebiet „Riegel, 2. Abschnitt“;
Beauftragung Planer für den Bebauungsplan und technische Planung
5. Blanc-und-Fischer-Schule; Kostenberechnung Sanierung
1. Realisierungsabschnitt
6. 1. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
Flüchtlingsunterkünften vom 09.06.2015
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Genehmigung zum Einbau von jeweils einer Wohnung im Erdgeschoss
eines bestehenden Geräteschuppens und im Erdgeschoss des bestehenden
Wohngebäudes auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 144, Hauptstraße 3
8. Mitteilung der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 30.10.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 10.10.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Interkommunaler Landwirtschaftlicher Erlebnisweg „Benno Bauer“
3. Baugesuche
4. Mitteilungen: Klausur 24.10.17
5. Verschiedenes
Sulzfeld, 04.10.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Freitag, 22.09.2017 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Landessanierungsprogramm; Vorstellung Ergebnisse ISEK und Antragstellung
3. Durchführung einer Einwohnerversammlung am 14.11.2017
4. Lärmaktionsplan; Beschlussfassung
5. Baugesuche
5.1. Antrag auf Genehmigung der teilweisen Umnutzung des Gasthauses „Rose“ zu
Monteurzimmern, Wohnungen, Ferienhaus und Stellplätzen auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 349, Mühlbacher Straße 25
5.2. Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 334/4, Neuhöfer Straße 35
6. Mitteilung der Verwaltung
7. Verschiedenes
Sulzfeld, 13.09.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 12.09.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 43 GemO zur Vergabe von
Abbrucharbeiten, Königstraße, Hintere Straße 13,15/24,26 sowie
Kronenstraße 2 und der Schülerbeförderung
3. Blanc-und-Fischer-Schule; Kostenberechnung Sanierung
1. Realisierungsabschnitt
4. Hiebs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018; Verabschiedung
5. Kindergarten
5.1. Einrichtung 3. Ganztagesgruppe
5.2. Evangelischer Kindergarten „Die Arche“; Sanierungsmaßnahmen
6. Verlängerung des Darlehens bei der Landesbank Baden-Württemberg zur
Finanzierung der Grunderwerbsmaßnahme "Entwicklung Königstraße"
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Umnutzung eines Stalles zum Hundesalon auf dem Grundstück;
Flst.-Nr. 12620; Gartenstraße 56
hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes bezügl. der Zulassung
eines nicht störenden Gewerbebetriebes im allgemeinen Wohngebiet
8. Mitteilung der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 04.09.2017
gez. Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2017
Am Dienstag, 25.07.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Kooperationsprojekt zur Einrichtung von Bläserklassen an der Blanc-und-Fischer-Grundschule
3. Kindergarten
3.1. Bedarfsplanung
3.2. Festlegung der Gebühren für die Betreuung in der Krippe und im Kindergarten
in den Jahren 2017/18 und 2018/19
3.3. Zustimmung zur Betriebskostenabrechnung des Evangelischen
Kindergartens für das Jahr 2016
4. Bericht über die Entwicklung der Gemeindefinanzen im 1. Halbjahr 2017
5. Mitteilungsblatt Redaktionsstatut
6. Geschäftsordnung des Gemeinderates
7. Satzung über die ehrenamtliche Entschädigung; Neufassung
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Neubau von 3 Ferienwohnungen, 3 Appartements sowie einer
Wohnung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 123; Hintere Straße 70
8.2. Antrag auf teilweise Umnutzung des Gasthauses „Rose“ zu Monteurzimmern,
Wohnungen, Ferienhaus und Stellplätzen auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 349, Mühlbacher Straße 25
8.3. Antrag auf Umbau eines Wohnhauses und Ausbau eines Scheunengebäudes
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 329, Mühlbacher Straße 43
8.4. Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 2, Hauptstraße 85/Moltkestraße
8.5. Antrag auf Errichten von Dachgaupen und eines Carports mit
Terrasse auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 12916, Haagfeldstraße 9;
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
„Schlossberg-Haagfeld“ bezüglich 2.3. zulässige Dachgaubengröße
bis max. 25% der jeweiligen Dachseite
9. Mitteilungen der Verwaltung
9.1. Durchführung der Bundestagswahl am 24. September 2017
9.2. Abbrucharbeiten; Vergabe
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 18.07.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin