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Bürgermeisteramt Sulzfeld
Rathausplatz 1
75056 Sulzfeld
Telefon 07269/78-0
Telefax 07269/7840
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 18.12.2018
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 18.12.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung
4. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
5. Doppik; Feststellung der Eröffnungsbilanz
6. Bezug von Erdgas; Vergabe der Lieferung für das Jahr 2019
7. Baumschnitt; Vergabe
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum Neubau von zwei Doppelhaushälften
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19506, Goethestraße 14; hier: Antrag auf Befreiung von den
Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kürnbacher Weg II“ bezüglich der Überschreitung der Baugrenze.
8.2. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 12976, Hebelstraße 6; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des
Bebauungsplanes „Innere Lohnbach, Eckweg, Dammerstraße“ bezüglich der Dachform und -neigung,
der Stellung der Garage und der Überschreitung der Baugrenze
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 11.12.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 27.11.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt,zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom
06.11.2018 gefassten Beschlüsse
3. G5-Ausbau und Mitverlegung Backbone Breitband
4. Erlass einer Stellplatzsatzung
5. Bauhof; Beschaffung eines Fahrzeugs;
5.1. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
5.2. Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Beschaffung eines
Fahrzeugs
6. EDV; Vergabe Leasingvertrag
7. Ravensburghalle Sanierung; Schlussrechnung
8. Baugesuche
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 20.11.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Freitag, 21.09.2018 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.07.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017
4. Feststellung des Jahresabschlusses der Versorgungsbetriebe Sulzfeld für das
Wirtschaftsjahr 2017
5. Nachtragshaushaltsplan 2018
6. Straßenunterhaltungsarbeiten; Vergabe der Bauleistun-gen
7. Erlass einer Verordnung über die Ladenöffnung anlässlich eines verkaufsoffenen
Sonntags am 31.03.2019, der Tour de Sulzfeld am 26.05.2019 und der Kirchweih
am 22.09.2019
8. Blanc-und-Fischer-Schule; Materialauswahl verschiedener Gewerke für die
Innen- und Außengestaltung
9. Mitteilungen der Verwaltung
9.1. Verkehrsschau vom 06.06.18; Information zum Sach-stand
9.2. Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde Sulzfeld von 2011 – 2015 einschließlich
Eigenbetrieb „Versorgungs-betriebe“; Abschluss des Prüfungsverfahrens
9.3. Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Sulzfeld von 2013 – 2016; Abschluss des Prüfungsverfahrens
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 12.09.2018
gez. Sarina Pfründer, Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 17.07.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.06.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Blanc-und-Fischer-Schule Sanierung; Gesamtmaßnahme
4. Evangelischer Kindergarten „Die Arche“;
Vorstellung Planentwurf Erweiterung Ganztagesgruppe
5. Bebauungsplan Sondergebiet „Kleintierzucht“; 1. Änderung und Umwandlung
Teilbereich für Sondergebiet „Naturkindergarten“
5.1. Billigung des Planentwurfs mit Begründung und Umweltbericht sowie
Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung
6. Schülerbeförderung zur Blanc-und-Fischer-Schule 2018/19 sowie Fahrten zum
Hallenbad Mühlbach; Vergabe der Beförderung
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 26/3 und 30, Hintere Straße 6
7.2. Antrag auf Wohnhausumbau/Aufstockung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 300,
Neuhöfer Straße 22
7.3. Antrag auf Nutzungsänderung Musikschule EG zu Wohneinheit auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 169, Hauptstraße 31
7.4. Antrag auf Genehmigung zur Änderung Neubau von Balkonen auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 2/1, Hintere Straße 1
8. Wahl eines Gemeinderates zur Vornahme der Verpflichtung der wiedergewählten
Bürgermeisterin
9. Mitteilungen der Verwaltung
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 10.07.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 08.05.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.Einwohnerfragestunde
2.Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom
10.04.2018 gefassten Beschlüsse
3.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018; Verabschiedung
4.Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2018; Verabschiedung
5.Friedhof; Neuanlage Urnenfeld
6.Parkplatz Haupt-/Kronenstraße
7.Bürgermeisterwahl
7.1. Gemeindewahlausschuss; Neuwahl Schriftführer
7.2. Öffentliche Kandidatenvorstellung
8.Baugesuche
9.Mitteilungen der Verwaltung
9.1.Kindergarten; Ergebnis Abstimmungsgespräch der Träger
10.Verschiedenes
11.Bekanntgaben
Sulzfeld, 30.04.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 10.04.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Kindergartenbedarfsplanung
3.1. Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe im Kindergartenjahr 2018/19
3.2. Standort weitere Gruppe
3.3. Sanierung mit Schaffung von weiteren Ganztagesplätzen im Evang. Kindergarten
4. Bebauungsplan Sondergebiet „Kleintierzucht“; 1. Änderung und Umwandlung
Teilbereich für Sondergebiet „Naturkindergarten“
4.1. Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
4.2. Beschluss über die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit
5. Friedhof; Neuanlage Urnenfeld
6. Schöffen und Jugendschöffen; Wahl 2019 – 2023
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Verschiedenes
Sulzfeld, 03.04.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 20.03.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1.Einwohnerfragestunde
2.Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung
vom 27.02.2018 gefassten Beschlüsse
3.Jugendbeteiligungsprojekt 8er-Rat; Sachstand und
Jugendforum 10.04.2018
4.Gasline, Trassenverlauf und Backbone
5.Haushaltsplan Gemeinde Sulzfeld 2018; Beratung
6.Wirtschaftsplan Versorgungsbetriebe Sulzfeld 2018;
Einbringung und Beratung
7.DVV BW; Fusion und Umstrukturierung
8.Baugesuche
8.1.Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit
5 Wohneinheiten, Tiefgarage und Stellplätze auf dem Grundstück,
Flst.-Nr. 19457, Goethestraße 31, im vereinfachten Verfahren;
hier: Befreiung von der Festsetzung des B-Planes „Kürnbacher Weg II“,
im Hinblick auf die Überschreitung der Baugrenze durch die Tiefgarage
8.2.Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Büros für Vermessungstechnik
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 845/12, Neuhöfer Straße 26a
8.3.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von 2 Schleppgauben auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 128, Hintere Straße 80
8.4.Antrag auf Genehmigung zum Anbau eines barrierefreien Zugangs mit Windfang
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1502, Neuhöfer Straße 52A
9. Mitteilungen der Verwaltung
9.1.Schöffenwahl und Jugendschöffenwahl 2018
9.2.Fahrbahndeckenerneuerung B 293 bei Flehingen; Umleitungsstrecke
10.Verschiedenes
Sulzfeld, 13.03.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 06.02.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16.01.2018 gefassten
Beschlüsse
3. Kindergartenbedarfsplan
4. Haushaltsplan 2018; Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und
Rechnungswesen (NKHR), Erläuterungen
5. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und
Zaisenhausen GmbH & Co. KG
5.1. Information über die Jahresabschlüsse 2016 der GmbH & Co. KG, der
VerwaltungsGmbH und der atypisch-stillen Gesellschaft
5.2. Wirtschaftsplan 2018 einschließlich Finanzplanung 2018-2022
6. Baugesuche
6.1. Antrag auf Genehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 19477, Carl-Orff-Straße 34 im vereinfachten Verfahren;
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kürnbacher Weg II“ im Hinblick
auf die geringfügige Überschreitung der Baugrenze
7. Mitteilung der Verwaltung
8. Verschiedenes
Sulzfeld, 31.01.2018
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 19.12.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 28.11.2017
gefassten Beschlüsse
3. Volkshochschule; Jahresbericht Außenstellenleitung
4. Erlass einer Polizeiverordnung
5. Geschäftsordnung des Gemeinderates
6. Ravensburghalle Getränkelieferung; Verlängerung
7. Baugesuche
7.1 Antrag auf Wiederaufbau eines Wohnhauses mit Garage auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 13685, Justinus-Kerner-Straße 1
8. Mitteilung der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 12.12.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 28.11.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.11.2107 gefassten
Beschlüsse
3. Umstellung auf die Kommunale Doppik; Information über den aktuellen Stand
4. Bürgercafé; Anregungen der Bürger und weiteres Vorgehen
5. Vergabe der Pflege- und Landschaftsarbeiten der Grünflächen zum 01.01.2018
6. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016
7. Feststellung des Jahresabschlusses der Versorgungsbetriebe Sulzfeld für das
Wirtschaftsjahr 2016
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Anbau eines Lagerschuppens auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 1033/1,
Neuhöfer Straße 57
9. Mitteilung der Verwaltung
9.1. Krippe Bürgerhaus; Dämmung Decke
9.2. Unterstützung des Klimaschutzpakts
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 20.11.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 07.11.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.10.2017 gefassten
Beschlüsse
3. Bebauungsplan „Riegel“, 1. Änderung
3.1. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
3.2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger
öffentlicher Belange
4. Gewerbegebiet „Riegel, 2. Abschnitt“;
Beauftragung Planer für den Bebauungsplan und technische Planung
5. Blanc-und-Fischer-Schule; Kostenberechnung Sanierung
1. Realisierungsabschnitt
6. 1. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
Flüchtlingsunterkünften vom 09.06.2015
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Genehmigung zum Einbau von jeweils einer Wohnung im Erdgeschoss
eines bestehenden Geräteschuppens und im Erdgeschoss des bestehenden
Wohngebäudes auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 144, Hauptstraße 3
8. Mitteilung der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 30.10.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 10.10.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Interkommunaler Landwirtschaftlicher Erlebnisweg „Benno Bauer“
3. Baugesuche
4. Mitteilungen: Klausur 24.10.17
5. Verschiedenes
Sulzfeld, 04.10.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Freitag, 22.09.2017 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Landessanierungsprogramm; Vorstellung Ergebnisse ISEK und Antragstellung
3. Durchführung einer Einwohnerversammlung am 14.11.2017
4. Lärmaktionsplan; Beschlussfassung
5. Baugesuche
5.1. Antrag auf Genehmigung der teilweisen Umnutzung des Gasthauses „Rose“ zu
Monteurzimmern, Wohnungen, Ferienhaus und Stellplätzen auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 349, Mühlbacher Straße 25
5.2. Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem
Grundstück, Flst.-Nr. 334/4, Neuhöfer Straße 35
6. Mitteilung der Verwaltung
7. Verschiedenes
Sulzfeld, 13.09.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 12.09.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 43 GemO zur Vergabe von
Abbrucharbeiten, Königstraße, Hintere Straße 13,15/24,26 sowie
Kronenstraße 2 und der Schülerbeförderung
3. Blanc-und-Fischer-Schule; Kostenberechnung Sanierung
1. Realisierungsabschnitt
4. Hiebs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018; Verabschiedung
5. Kindergarten
5.1. Einrichtung 3. Ganztagesgruppe
5.2. Evangelischer Kindergarten „Die Arche“; Sanierungsmaßnahmen
6. Verlängerung des Darlehens bei der Landesbank Baden-Württemberg zur
Finanzierung der Grunderwerbsmaßnahme "Entwicklung Königstraße"
7. Baugesuche
7.1. Antrag auf Umnutzung eines Stalles zum Hundesalon auf dem Grundstück;
Flst.-Nr. 12620; Gartenstraße 56
hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes bezügl. der Zulassung
eines nicht störenden Gewerbebetriebes im allgemeinen Wohngebiet
8. Mitteilung der Verwaltung
9. Verschiedenes
Sulzfeld, 04.09.2017
gez. Sarina Pfründer
Bürgermeisterin
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2017
Am Dienstag, 25.07.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen wird.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Kooperationsprojekt zur Einrichtung von Bläserklassen an der Blanc-und-Fischer-Grundschule
3. Kindergarten
3.1. Bedarfsplanung
3.2. Festlegung der Gebühren für die Betreuung in der Krippe und im Kindergarten
in den Jahren 2017/18 und 2018/19
3.3. Zustimmung zur Betriebskostenabrechnung des Evangelischen
Kindergartens für das Jahr 2016
4. Bericht über die Entwicklung der Gemeindefinanzen im 1. Halbjahr 2017
5. Mitteilungsblatt Redaktionsstatut
6. Geschäftsordnung des Gemeinderates
7. Satzung über die ehrenamtliche Entschädigung; Neufassung
8. Baugesuche
8.1. Antrag auf Neubau von 3 Ferienwohnungen, 3 Appartements sowie einer
Wohnung auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 123; Hintere Straße 70
8.2. Antrag auf teilweise Umnutzung des Gasthauses „Rose“ zu Monteurzimmern,
Wohnungen, Ferienhaus und Stellplätzen auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 349, Mühlbacher Straße 25
8.3. Antrag auf Umbau eines Wohnhauses und Ausbau eines Scheunengebäudes
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 329, Mühlbacher Straße 43
8.4. Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten
auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 2, Hauptstraße 85/Moltkestraße
8.5. Antrag auf Errichten von Dachgaupen und eines Carports mit
Terrasse auf dem Grundstück, Flst.-Nr. 12916, Haagfeldstraße 9;
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
„Schlossberg-Haagfeld“ bezüglich 2.3. zulässige Dachgaubengröße
bis max. 25% der jeweiligen Dachseite
9. Mitteilungen der Verwaltung
9.1. Durchführung der Bundestagswahl am 24. September 2017
9.2. Abbrucharbeiten; Vergabe
10. Verschiedenes
Sulzfeld, 18.07.2017
gez.
Sarina Pfründer
Bürgermeisterin